Verfassungsschutzchef Maaßen positioniert sich bei der Bewertung von Chemnitz öffentlich gegen die Kanzlerin. Und stellt sogar Videoaufnahmen infrage, auf die sich Merkel stützt. Was steckt dahinter? picture alliance / abaca Hans-Georg Maaßen, Angela Merkel Freitag, 07.09.2018 15:38 Uhr Es gab wohl nie einen Geheimdienstchef in Deutschland, der sich intensiver
WeiterlesenKategorie: Politik
Union im Bundestag CDU-Abgeordnete will keine Muslime in der Partei
Eklat in der Union: Muslime gehören nicht in die CDU, sagt die rechtskonservative Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann aus Sachsen. Auch nach heftiger Kritik aus ihrer Partei hält sie an der Aussage fest. Photothek/ Thomas Khler CDU-Politikerin Veronika Bellmann Freitag, 07.09.2018 15:43 Uhr Die Bundestagsabgeordnete Veronika Bellmann aus Sachsen hat ihre
WeiterlesenKrawalle in Chemnitz Wie über den Begriff Hetzjagd gestritten wird
Kam es in Chemnitz zu Hetzjagden? Über den Begriff ist eine Debatte entbrannt. Aber was bedeutet er überhaupt? Und wie wurde er bisher verwendet? FILIP SINGER/EPA-EFE/REX/Shutterstock Demonstration in Chemnitz Freitag, 07.09.2018 17:51 Uhr Eineinhalb Wochen nach den Krawallen in Chemnitz gibt es bei der Aufarbeitung der Geschehnisse weiter Streit.
WeiterlesenEU-Vermittlung Serbien bricht Gespräche über Kosovo-Konflikt ab
Ein von der EU moderiertes Treffen in Brüssel sollte zu einer Vermittlung im Kosovo-Konflikt führen. Doch der serbische Präsident Vucic verließ die Runde in Brüssel vorzeitig. Serbiens Präsident Aleksandar Vucic Freitag, 07.09.2018 17:42 Uhr Auf den Gesprächen lagen große Hoffnungen: EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini traf sich mit dem serbische Präsidenten
WeiterlesenAufruf des Bundespräsidenten Steinmeier fordert Engagement gegen „grundlose Wut“
Bundespräsident Steinmeier warnt angesichts rechtsextremer Übergriffe wie in Chemnitz vor einer Verachtung der Demokratie. Das Staatsoberhaupt erinnerte in einer Rede auch an das Ende der Weimarer Republik. Bundespräsident Steinmeier (Archivaufnahme) Freitag, 07.09.2018 17:27 Uhr Frank-Walter Steinmeier hat zum Engagement gegen „grundlose Wut“ und „Demokratieverachtung“ aufgerufen. „In der Demokratie muss
Weiterlesen1500 zusätzliche Soldaten USA stocken Truppen in Deutschland auf
Im Juni erwog Donald Trump angeblich den kompletten Abzug der US-Truppen aus Deutschland. Jetzt gibt das Hauptquartier in Wiesbaden bekannt: Es werden 1500 zusätzliche Soldaten in die Bundesrepublik verlegt. US-Soldaten im süddeutschen Grafenwöhr Freitag, 07.09.2018 17:11 Uhr Die US-Armee stockt ihre Truppenpräsenz in Deutschland auf. Das Hauptquartier in Wiesbaden
WeiterlesenRechter Diskurs So kann man nicht reden
Man kann von der Flüchtlingspolitik halten, was man will – aber wer grundlegende Werte missachtet, muss in der demokratischen Debatte nicht gehört werden. Gemeinsame Demonstration von AfD und Pegida in Chemnitz, 1.9.2018 Freitag, 07.09.2018 17:04 Uhr Nur zwei Nachrichten aus den vergangenen Tagen. 6. September 2018: Die Freiberger CDU-Bundestagsabgeordnete
WeiterlesenPatriotische Plattform Verfassungsschutzvermerk belastet AfD-nahen Verein
Beim AfD-nahen Verein Patriotische Plattform liegen offenbar „Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Bestrebung“ vor: So heißt es nach SPIEGEL-Informationen in einem Papier des Verfassungsschutzes. Bundesamt für Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen Freitag, 07.09.2018 12:59 Uhr Ein internes Dokument aus den Sicherheitsbehörden belastet den AfD-nahen Verein Patriotische Plattform (PP) schwer. Es lägen „gewichtige Anhaltspunkte
Weiterlesen„Keine Beweise für Hetzjagd“ Maaßen hat Kanzlerin noch nicht über seine Thesen informiert
Kanzlerin Merkel hat von Verfassungsschutzpräsident Maaßen bisher keine Informationen über mögliche Fake News zu Chemnitz erhalten. Horst Seehofer spricht dem Spitzenbeamten das Vertrauen aus. Hans-Georg Maaßen Freitag, 07.09.2018 12:51 Uhr Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat die Bundesregierung über mögliche Falschinformationen in Zusammenhang mit ausländerfeindlichen Übergriffen in Chemnitz noch nicht informiert.
WeiterlesenAufteilung des Kosovo Auf dem Balkan drohen blutige Tragödien
Serben und Albaner einigen sich womöglich schon bald über die Aufteilung des Kosovo. Das könnte auch anderswo Nationalisten beflügeln – und für den ganzen Balkan gefährlich werden. Kosovos Präsident Hashim Thaci Freitag, 07.09.2018 10:55 Uhr Bruder Sava Janjic hält nicht viel von mönchischer Einkehr, er mischt sich lieber ein.
Weiterlesen