Für Robert Habeck lockerten die Grünen ihren Grundsatz der Trennung von Partei- und Regierungsamt. Nach einer Übergangszeit hat der Parteichef seinen Posten als Schleswig-Holsteins Umweltminister nun abgegeben. Robert Habeck (Mitte), Daniel Günther (links) und Jan Philipp Albrecht Freitag, 31.08.2018 13:19 Uhr Rund sieben Monate nach seiner Wahl an die
WeiterlesenKategorie: Politik
Reportage aus Chemnitz „Das waren Linke, die den Hitlergruß gemacht haben“
31.08.2018 – Chemnitz ist auch nach dem Bürgerdialog gespalten und verunsichert. 500 Menschen kamen zu der Veranstaltung mit Michael Kretschmer. Vor dem Stadion protestierten Hunderte Menschen lautstark gegen Sachsens Ministerpräsidenten. Empfehlungen zum Video Ausschreitungen in Chemnitz: „Wir sind bepöbelt und bedroht worden“ Videoreportage aus Chemnitz: „Hier mischt sich die bürgerliche
WeiterlesenBundesinnenminister Kein eigener Twitteraccount für Seehofer
Innenminister Seehofer wollte bei Twitter einsteigen, um direkt mit den Bürgern kommunizieren zu können. Nun verzögert sich der Start, teilte sein Haus dem SPIEGEL mit. Zudem wird der CSU-Politiker nur über den Ministeriumskanal twittern. FILIP SINGER/ EPA-EFE/ REX/ Shutterstock Seehofer Freitag, 31.08.2018 12:26 Uhr Bei Horst Seehofer muss man
WeiterlesenUnion im Bundestag Merkel und Seehofer stützen Fraktionschef Kauder
Fraktionschef Volker Kauder muss sich um seine Wiederwahl wohl keine Sorgen machen. Nach SPIEGEL-Informationen hat er die Parteichefs von CDU und CSU auf seiner Seite. Volker Kauder (CDU) Freitag, 31.08.2018 10:27 Uhr Angela Merkel wird Unionsfraktionschef Volker Kauder zur Wiederwahl vorschlagen. Das hat die Kanzlerin Kauder nach SPIEGEL-Informationen zugesichert.
WeiterlesenNach Online-Abstimmung Juncker will Zeitumstellung in der EU kippen
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will die Zeitumstellung in der EU zwischen Winter- und Sommerzeit kippen. Zuvor hatten Millionen Menschen für eine Abschaffung abgestimmt. Getty Images Zeitumstellung Freitag, 31.08.2018 11:29 Uhr EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker legt sich fest: Nachdem viele Bürger in der Union sich dafür ausgesprochen haben, die Umstellung wieder abzuschaffen,
WeiterlesenAfD-Chef Gauland zu Chemnitz „Ausrasten ist nach einer solchen Tat legitim“
Alexander Gauland zeigt Verständnis für die Aufmärsche in Chemnitz. Unterdessen kam Familienministerin Giffey als erstes Regierungsmitglied in die Stadt. Alexander Gauland Freitag, 31.08.2018 08:59 Uhr In Chemnitz ist kaum etwas Ungewöhnliches vorgefallen – das findet zumindest Alexander Gauland. Der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion hat das aggressive Auftreten von Bürgern gegen
WeiterlesenStreit über Klimaschutz SPD-Chefin Nahles attackiert die Grünen
Die SPD bremst beim Klimaschutz: SPD-Chefin Andrea Nahles wirft den Grünen im SPIEGEL eine rücksichtslose Umweltpolitik vor – und warnt vor einem überhasteten Ende der Braunkohle. Andrea Nahles Freitag, 31.08.2018 12:02 Uhr SPD-Chefin Andrea Nahles verschärft den Ton gegenüber den Grünen und wirft der zuletzt immer populäreren Partei vor,
WeiterlesenNach Krawall-Demos in Chemnitz Schweiz rät Reisenden zur Vorsicht in Deutschland
„Ausschreitungen möglich“: Das Schweizer Außenministerium hat nach den Krawallen in Chemnitz Reisende gewarnt. In der Umgebung von Demonstrationen müsse man aufmerksam sein. Demo in Chemnitz Freitag, 31.08.2018 12:02 Uhr Nach den Demonstrationen und Ausschreitungen in Chemnitz hat das Schweizer Außenministerium in einem Tweet zur Vorsicht geraten. „#Deutschland: Lassen Sie
WeiterlesenBaWü-Innenminister Strobl AfD „entwickelt sich in Richtung Rechtsextremismus“
Baden-Württembergs CDU-Innenminister Thomas Strobl verurteilt das Verhalten der AfD rund um die Eskalation in Chemnitz. Dies müsse auch in die Beurteilung einfließen, ob die Partei ein Fall für den Verfassungsschutz sei. Thomas Strobl Freitag, 31.08.2018 07:14 Uhr Nach den Ausschreitungen in Chemnitz suchte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) am
WeiterlesenAußenminister Maas Deutschland will Uno-Palästinenserhilfswerk mehr Geld geben
Die USA haben ihre Spenden an die UNRWA drastisch reduziert, dem Palästinenserhilfswerk der Uno geht das Geld aus. Nun hat Außenminister Maas eine Aufstockung der Mittel in „substanzieller Höhe“ angekündigt. ALAA BADARNEH/EPA-EFE/REX/Shutterstock UNRWA-Schule im Westjordanland Freitag, 31.08.2018 06:57 Uhr Die USA kürzten bereits im Januar ihre Zahlungen an das
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