Politik – Seite 2673

Rüstungslieferungen Rheinmetall will Schadensersatz für Lieferstopp nach Saudi-Arabien

20. Januar 2019 trafficblast

Nach der Ermordung des Journalisten Khashoggi stoppte Kanzlerin Merkel alle Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Waffenhersteller Rheinmetall droht nach SPIEGEL-Informationen der Bundesregierung nun mit einer Klage. Artillerieortungsradar „Cobra“ Sonntag, 20.01.2019 11:08 Uhr Die Bundesregierung stellt sich wegen des verhängten Lieferstopps für alle Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien auf millionenschwere Schadensersatzforderungen ein. In einem

Trotz Vorwürfen des Wahlbetrugs im Kongo Verfassungsgericht erklärt Tshisekedi zum Sieger

20. Januar 2019 trafficblast

Die Präsidentschaftswahl im Kongo wurde Kritikern zufolge manipuliert. Das Verfassungsgericht hat nun eine Entscheidung getroffen, die Proteste auslösen dürfte. Felix Tshisekedi vor seinen Anhängern in Kinshasa, Kongo (Archivbild vom 10. Januar 2019) Sonntag, 20.01.2019 08:57 Uhr Trotz glaubhaften Vorwürfen des Wahlbetrugs hat das Verfassungsgericht im Kongo Oppositionsführer Félix Tshisekedi

Zwei Jahre im Weißen Haus Lügen, beleidigen, golfen – Trump in Zahlen

20. Januar 2019 trafficblast

Halbzeit für Donald Trump: Im Januar 2017 übernahm er das Amt des US-Präsidenten. Seine Tiraden auf Twitter, seine Wut auf die Presse, sein Personalverschleiß sind längst Alltag. Die etwas andere Bilanz. US-Präsident Donald Trump Sonntag, 20.01.2019 08:21 Uhr Seit dem 20. Januar 2017 herrscht Ausnahmezustand in Washington. Mit dem

Brexit-Verhandlungen „Das Spiel mit der Zeit ist immer ein Spiel um die Macht“

20. Januar 2019 trafficblast

Zweieinhalb Jahre hatte Großbritannien Zeit, sich mit der EU auf das Wie des Brexits zu einigen. Nun bleiben noch gut zwei Monate. Welche Rolle spielt Zeit in der Politik? Mark Duffy/ House of Commons/ DPA Premierministerin Theresa May im britischen Unterhaus, nachdem sie die Abstimmung über ihren Brexit-Plan verlor Sonntag,

Explosion in Nordirland Polizei ermittelt wegen möglicher Autobombe

20. Januar 2019 trafficblast

In der nordirischen Stadt Londonderry ist es zu einer Explosion gekommen. Die Polizei war vorher offenbar gewarnt worden. Möglicherweise war es eine Autobombe. AFP PHOTO /POLICE SERVICE OF NORTHERN IRELAND Explosion in Londonderry, Nordirland Sonntag, 20.01.2019 07:49 Uhr Nach einer Explosion in der Innenstadt der nordirischen Stadt Londonderry geht

Fragwürdige Sammelaktion Neuer Spenden-Ärger für die AfD

20. Januar 2019 trafficblast

„Der Flügel“ der AfD könnte erneut für Wirbel sorgen. Nach einem Medienbericht arbeite die Gruppe um Björn Höcke an den Gremien der Mutterpartei vorbei, indem sie Spenden von einem externen Verein beziehe. Björn Höcke Sonntag, 20.01.2019 00:00 Uhr Erneute Indizien für eine Parteispenden-Affäre bei der AfD: Nach Recherchen der

Gelbwestenproteste Demonstranten lehnen Macrons Bürgerdialog ab

19. Januar 2019 trafficblast

Erneute Rücktrittsforderungen an Emmanuel Macron und zehntausende Demonstranten auf den Straßen. Die Proteste in Frankreich reißen nicht ab. Wieder setzte die Polizei Wasserwerfer und Tränengas ein. «Gelbwesten»-Demonstranten Samstag, 19.01.2019 23:55 Uhr „Gelbe Westen – schwarze Wut“: In mehreren Städten Frankreichs haben sich den zehnten Samstag in Folge zehntausende Menschen an Protesten

Rede zum „Shutdown“ Donald Trumps Kompromiss bereits abgelehnt

19. Januar 2019 trafficblast

Kein Fortschritt in der US-Haushaltssperre: Donald Trump will im Austausch gegen die Mauerfinanzierung jugendlichen Einwanderern mehr Schutz bieten. Doch das Repräsentantenhaus lehnte den Vorschlag bereits im Vorfeld ab. JIM LO SCALZO/EPA-EFE/REX Donald Trump Samstag, 19.01.2019 23:14 Uhr Eine ganz „große Ankündigung“ zum Shutdown und zur Grenze nach Mexiko sollte

Zukunft der CSU Söder. Sonst nix

19. Januar 2019 trafficblast

Horst Seehofer als Parteichef verabschiedet, Markus Söder zum Nachfolger gewählt – die CSU will einen Neustart. Aber wohin? Und ist Söder dafür der Richtige? Samstag, 19.01.2019 18:56 Uhr Sein Großvater habe ihm damals gesagt, er solle es bleiben lassen mit der Politik, lieber was „Gescheites machen“. So erinnert Markus

Pawel Adamowicz Zehntausende erweisen ermordetem Danziger Bürgermeister die letzte Ehre

19. Januar 2019 trafficblast

Am vergangenen Sonntag wurde Danzigs liberaler Bürgermeister Pawel Adamowicz auf einer Benefizveranstaltung niedergestochen. Nun wurde er in der Marienkirche beigesetzt. ADAM WARZAWA/ EPA-EFE/ REX Soldaten vor der Urne mit der Asche des ermordeten Pawel Adamowicz in der Danziger Marienkirche Samstag, 19.01.2019 15:06 Uhr Abschied von Pawel Adamowicz: Zehntausende Menschen