Mit einer eigenständigen Grundsicherung möchte die SPD Kinderarmut bekämpfen. Die CSU allerdings sieht kein schlüssiges Konzept – und einen falschen Ansatz. Symbolbild Freitag, 11.01.2019 08:51 Uhr Um einen weiteren Niedergang zu verhindern, ging es innerhalb der SPD zuletzt vor allem um eines: Die Partei möchte innerhalb der Großen Koalition
Weiterlesen
Friedrich Merz wird in der CDU keinen offiziellen Posten übernehmen, aber einer Kommission angehören. Dem Wirtschaftsflügel und auch der konservativen Werteunion geht das nicht weit genug. CLEMENS BILAN/ EPA-EFE/ REX Friedrich Merz Freitag, 11.01.2019 08:21 Uhr Vor gut einem Monat hat die CDU mit Annegret Kramp-Karrenbauer eine neue Vorsitzende
Weiterlesen
Wer den AfD-Politiker Magnitz niedergeschlagen hat, ist offen. Videoaufnahmen sollen nun bei der Fahndung helfen. Diese widerlegen offenbar die AfD-Version des Falls, die Partei ist trotzdem für die Veröffentlichung. Frank Magnitz Freitag, 11.01.2019 07:18 Uhr Im Fall Frank Magnitz läuft die Aufklärung. Nachdem der AfD-Politiker Anfang der Woche angegriffen
Weiterlesen
Die USA steuern auf den längsten „Shutdown“ ihrer Geschichte zu. Donald Trump wirbt an der Grenze zu Mexiko einmal mehr für seine Mauer – und droht, er werde „fast definitiv“ den nationalen Notstand verhängen. Senator John Cornyn (l.), Donald Trump und Senator Ted Cruz mit Grenzschützern in Texas Freitag, 11.01.2019
Weiterlesen
als US-Botschafter Richard Grenell im vergangenen Sommer sein Amt in Berlin antrat, machte er als erstes ein paar deutliche Ansagen: Er wies deutsche Unternehmen per Twitter an, ihr Iran-Geschäft herunterzufahren und erklärte bei der rechten Plattform „Breitbart“ seine Unterstützung für eine konservative Machtübernahme in Europa. Mehr dazu im SPIEGEL Heft
Weiterlesen
Am 7. Februar will sich der ehemalige Anwalt von Donald Trump in einer öffentlichen Sitzung zur Russlandaffäre äußern: Michael Cohen gilt als Schlüsselfigur in den Ermittlungen. Michael Cohen Freitag, 11.01.2019 01:01 Uhr In der sogenannten Russlandaffäre um Donald Trump will der frühere Anwalt des Präsidenten vor dem US-Kongress aussagen.
Weiterlesen
Zum ersten Mal hat Rumänien die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Zur offiziellen Eröffnungsfeier gab es mahnende Worte aus der EU-Kommission – und Demonstrationen auf den Straßen Bukarests. Demonstranten vor Konzertsaal zur Eröffnungsfeier Freitag, 11.01.2019 00:09 Uhr Begleitet von Kritik aus Brüssel und innenpolitischem Streit hat Rumänien am Donnerstagabend seine erste EU-Ratspräsidentschaft
Weiterlesen
Die Linksfraktion erneuert einstimmig ihr Bekenntnis zum „Unteilbar“-Bündnis. Damit vermeiden die Abgeordneten eine weitere Eskalation im Streit um Sahra Wagenknecht. Linken-Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch Donnerstag, 10.01.2019 21:59 Uhr Einen möglichen Putsch gegen die Fraktionschefin hatten sich deren Gegner schon vorher aus dem Kopf geschlagen. Nach dem Auftakt
Weiterlesen
Erstmals seit 2014 ist Angela Merkel nach Griechenland gereist, Ministerpräsident Alexis Tsipras begrüßte sie mit Küsschen und freundlichen Worten. Die einstigen Spannungen wollen beide hinter sich lassen. SIMELA PANTZARTZI/EPA-EFE/REX Merkel und Tsipras Donnerstag, 10.01.2019 23:35 Uhr Deutschland und Griechenland wollen nach den schweren Verwerfungen in der Schuldenkrise im Kampf
Weiterlesen
Er will eine neue Partei gründen: Der frühere AfD-Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, bricht mit der AfD. Sie sei nicht mehr seine „wirkliche politische Heimat“. André Poggenburg Donnerstag, 10.01.2019 22:35 Uhr Einer der bekanntesten Politiker der AfD kehrt der Partei den Rücken: Rechtsaußen André Poggenburg, früherer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzender
Weiterlesen