Die Mitglieder des Bundestags-Innenausschusses werden erneut zum Bamf-Skandal tagen – dazu sollen Ex-Innenminister Thomas de Maizière sowie die früheren Behördenchefs Weise und Schmidt eingeladen. Horst Seehofer, Stephan Mayer und Jutta Cordt (v.r.n.l.) Dienstag, 29.05.2018 19:53 Uhr Bis in den Abend tagte der Innenausschuss des Bundestages zum Bremer Asylskandal – und
WeiterlesenKategorie: Politik
Bericht des US-Außenministeriums Angeblich bis zu 120.000 politische Gefangene in Nordkorea
Die Rede ist von „entsetzlichen“ Bedingungen: Das US-amerikanische Außenministerium geht davon aus, dass Nordkorea bis zu 120.000 politische Gefangenen in Lagern festhält. Nordkoreas Diktator Kim Jong-un Dienstag, 29.05.2018 21:07 Uhr Die US-Regierung geht davon aus, dass das kommunistische Regime in Nordkorea zwischen 80.000 und 120.000 politische Gefangene in Lagern
Weiterlesen900-Millionen-Projekt Bundeswehr will Kampfdrohnen anschaffen
Seit Jahren beschäftigt sich das Verteidigungsministerium mit dem Drohnenprojekt, nun werden die Pläne offenbar wieder konkreter: Für die Truppe soll die „Heron TP“ über einen längeren Zeitraum geleast werden. Drohne vom Typ Heron Dienstag, 29.05.2018 19:06 Uhr Die Bundeswehr will nach Berichten der „Süddeutschen Zeitung“ und der Nachrichtenagentur dpa
WeiterlesenStudie zu Gläubigen und Konfessionslosen Christen sind skeptischer gegenüber Migranten
Ob Katholik oder Protestant: Wenn es um Zuwanderer, den Islam und das Nationalgefühl geht, unterscheiden sich Gläubige in ihren Ansichten deutlich von Konfessionslosen. Das zeigt eine europaweite Studie. imago / Christian Ohde Kreuz als Symbol des christlichen Glaubens Dienstag, 29.05.2018 18:52 Uhr Gehört der Islam zu Deutschland? Dieses Thema
WeiterlesenEU-Kommissar Italiens Populisten sauer über Oettingers Wahlempfehlung
In einem Interview äußert EU-Kommissar Oettinger die Hoffnung, dass Italiens Bürger künftig moderate Parteien wählen. Der Chef der rechten Lega tobt – auch andere Brüsseler Politiker distanzieren sich. Günther Oettinger Dienstag, 29.05.2018 18:48 Uhr Lega-Chef Matteo Salvini hat mit scharfer Kritik auf Aussagen von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger reagiert. Der
WeiterlesenItaliens Rechtspopulisten profitieren von Neuwahlen Die Machtoptionen des Scharfmachers
Gegen Europa und gegen Migranten – mit dem Programm ist die Lega Nord vom kleinen Spinner-Verein zum Machtfaktor in Italien gewachsen. Jetzt erst recht. Lega-Chef Matteo Salvini Dienstag, 29.05.2018 18:46 Uhr Die Rechtspopulisten von der Lega – sie haben einst als Clowntruppe in der Politik angefangen: In Treviso zum
WeiterlesenMillionenentschädigung Maike Kohl-Richter legt Revision ein
Maike Kohl-Richter hat keinen Anspruch auf eine Rekordentschädigung, die dem Altkanzler zugesprochen wurde. Das entschied ein Gericht in Köln. Die Witwe will das nicht hinnehmen. Maike Kohl-Richter Dienstag, 29.05.2018 16:44 Uhr Im Streit um eine Rekordentschädigung für den verstorbenen Altkanzler Helmut Kohl geht dessen Witwe Maike Kohl-Richter in Revision.
WeiterlesenItaliens Rechtspopulisten profitieren von Neuwahlen Die Machtoptionen des Scharfmachers
Gegen Europa und gegen Migranten – mit dem Programm ist die Lega Nord vom kleinen Spinner-Verein zum Machtfaktor in Italien gewachsen. Jetzt erst recht. Lega-Chef Matteo Salvini Dienstag, 29.05.2018 16:38 Uhr Die Rechtspopulisten von der Lega – sie haben einst als Clowntruppe in der Politik angefangen: In Treviso zum
WeiterlesenVisa-Missbrauch durch Georgier „Wir versuchen, die Tatsachen nicht zu verharmlosen“
Georgische Kriminelle missbrauchen nach Erkenntnissen des BKA die EU-Visafreiheit. Nun trifft Innenminister Giorgi Gakharia seinen Amtskollegen Seehofer. Im Interview erklärt er, wie sein Land das Problem angeht. Georgische Flagge auf EU-Flagge in Tiflis (Archivbild 2014) Dienstag, 29.05.2018 16:01 Uhr Seit März vergangenen Jahres genießen georgische Staatsbürger in der EU
WeiterlesenBamf-Affäre Bundesamt ermittelt auch gegen Vizechef in Bremen
Der Bamf-Skandal weitet sich aus: Nach SPIEGEL-Informationen geht die Behörde gegen den Stellvertreter von Ulrike B. sowie fünf weitere Mitarbeiter der Bremer Außenstelle disziplinarrechtlich vor. Bamf-Außenstelle Bremen Dienstag, 29.05.2018 15:15 Uhr Neue Details in der Asyl-Affäre verdeutlichen, in welchem Ausmaß offenbar in Bremen gegen Regeln und Gesetze verstoßen wurde.
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