Darf ein Bundesminister das Verhalten einer Partei auf der Website seines Ressorts „staatszersetzend“ nennen? Die AfD schaltete gegen Horst Seehofer das Verfassungsgericht ein – und scheiterte aus formalen Gründen. Horst Seehofer Freitag, 09.11.2018 16:36 Uhr Die AfD ist beim Bundesverfassungsgericht mit einem Eilantrag gegen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wegen
Weiterlesen
Oman ist ein unscheinbares Land, durch Meer und Wüste isoliert – und dennoch ein diplomatisches Schwergewicht. Sultan Qabus ibn Said mischt bei allen Krisen im Nahen Osten mit, verhandelt mit Saudi-Arabien und Iran. Wie ist das möglich? Getty Images Freitag, 09.11.2018 16:23 Uhr Manchmal trügt die Landkarte: Oman ist
Weiterlesen
Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen schrieb von „linksradikalen Kräften in der SPD“. Nach seiner Versetzung in den Ruhestand drohen ihm nach SPIEGEL-Informationen nun disziplinarrechtliche Schritte. Hans-Georg Maaßen Freitag, 09.11.2018 12:59 Uhr Es war eine Wutrede, die da am 24. Oktober im Intranet des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) zu lesen war, verfasst
Weiterlesen
Die EU und die britische Regierung verhandeln über den Brexit – eine hochkomplizierte Angelegenheit. Der Stand der Dinge im grafischen Überblick. Für den Exit vom Brexit: Demonstrantin in London Freitag, 09.11.2018 12:22 Uhr Stand: 8. November 2018 Am 29. März 2019 tritt Großbritannien aus der EU aus – eigentlich.
Weiterlesen
Das Buhlen der FDP und ihrer Verbündeten war erfolgreich: Die Bewegung La République en Marche des französischen Präsidenten Macron hat entschieden, mit den Liberalen ein Bündnis für die Europawahl zu schmieden. Emmanuel Macron Freitag, 09.11.2018 12:16 Uhr Erste Gerüchte hatten bereits am Vorabend im Mariott Airport Hotel von Madrid
Weiterlesen
Zum Jahrestag der Pogromnacht plädiert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für einen „demokratischen Patriotismus“. Die Farben der deutschen Flagge dürfe man nicht Nationalisten überlassen. Frank-Walter Steinmeier (am Rednerpult) im Bundestag Freitag, 09.11.2018 12:08 Uhr Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat ein entschiedenes Eintreten gegen einen „neuen, aggressiven Nationalismus“ in Deutschland gefordert. „Der Nationalismus
Weiterlesen
Das syrische Militär hat die Rebellenbastion Idlib angegriffen und 23 Menschen getötet. Es waren die heftigsten Kämpfe seit Einrichtung einer demilitarisierten Zone in dem Gebiet. Zerstörungen in Idlib (Archivbild) Freitag, 09.11.2018 14:15 Uhr Bei einem Angriff auf die syrische Rebellenbastion Idlib sind laut Aktivisten 23 Menschen getötet worden. Die
Weiterlesen
Ein Mann hat in Melbourne mehrere Menschen verletzt, ein Opfer überlebte den Angriff nicht. Der IS hat die Tat nun für sich beansprucht, ohne Belege für eine Verbindung zum Täter zu liefern. Polizisten im Einsatz nach einem möglichen Angriff in Melbourne Freitag, 09.11.2018 14:10 Uhr Die Terrormiliz „Islamischer Staat“
Weiterlesen
Am 80. Jahrestag der Reichspogromnacht wollen rechtsextreme Gruppen durch Berlin ziehen. Das Verwaltungsgericht hat ein Verbot der Demonstration aufgehoben. Innensenator Geisel will dagegen Beschwerde einreichen. Rechte Demonstration Anfang Oktober in Berlin Freitag, 09.11.2018 14:01 Uhr Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) und die Polizei wollten eine geplante Demonstration von Rechtspopulisten
Weiterlesen
Wie geht es weiter, wenn die Große Koalition scheitern sollte? Grünen-Chef Habeck hält ein Bündnis aus Union, FDP und Grünen für wenig wahrscheinlich. Es würde wohl eher Neuwahlen geben. Robert Habeck (Archivfoto) Freitag, 09.11.2018 09:49 Uhr Robert Habeck sieht bei einem Scheitern der großen Koalition kaum Aussichten auf ein
Weiterlesen