Die Bundesregierung erhöht die Ausgaben für die Verteidigung. Kanzlerin Merkel erklärte im Bundestag, warum. AfD-Fraktionschefin Weidel handelte sich eine Rüge von Parlamentspräsident Schäuble ein. Angela Merkel Mittwoch, 16.05.2018 10:04 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die deutliche Aufstockung des Wehretats in den kommenden Jahren verteidigt. „Es geht nicht um Aufrüstung,
WeiterlesenKategorie: Politik
Poker um Nordkorea und Handel Trumps seltsame China-Taktik
Im Handelsstreit mit Peking zeigt der US-Präsident Entgegenkommen, er will bei der Rettung des umstrittenen Telekommunikationskonzerns ZTE helfen. Erhofft er sich Vorteile im Nordkorea-Poker – oder geht es um private Interessen? Donald Trump Mittwoch, 16.05.2018 09:11 Uhr Es könnte alles so einfach sein. Am 12. Juni löst US-Präsident Donald
Weiterlesen+++ Der Morgen live +++ UN-Menschenrechtsrat tagt nach Gewalt im Gazastreifen
Fast 60 Palästinenser wurden bei Zusammenstößen mit der israelischen Armee im Gazastreifen getötet, mehr als 2400 verletzt. Nun hat der UN-Menschenrechtsrat eine Sondersitzung anberaumt. Mittwoch, 16.05.2018 06:11 Uhr Herzlich willkommen bei Der Morgen @SPIEGELONLINE. Bis 9 Uhr begleitet Sie heute Félice Gritti beim Start in den Tag.Die wichtigsten politischen Themen des
Weiterlesen+++ Haushaltsdebatte im Livestream +++ Verfolgen Sie Merkels Rede im Bundestag
Es ist der Höhepunkt der Haushaltsplanungen: Kanzlerin Angela Merkel spricht im Bundestag über den Etat 2018. Zu erwarten ist ein Schlagabtausch über ihre Regierungspolitik. Verfolgen Sie die Debatte im Livestream. Angela Merkel Mittwoch, 16.05.2018 08:57 Uhr Livestream Der Videoplayer kann nicht gestartet werden. Bitte aktivieren Sie Javascript. (Quelle: Reuters)
WeiterlesenÄrger um Militärmanöver US-Regierung nimmt Drohung Nordkoreas gelassen
Pjöngjang hat geplante Gespräche mit Vertretern Südkoreas abgesagt – zum Bedauern Seouls. Die USA reagierten derweil auf die indirekte Drohung Nordkoreas, das Gipfeltreffen mit Trump abzusagen. REUTERS/Yonhap US-Kampfjet über Südkorea Mittwoch, 16.05.2018 04:56 Uhr Südkorea hat mit Bedauern auf die überraschende Absage von geplanten Versöhnungsgesprächen durch Nordkorea reagiert. Das Vereinigungsministerium
WeiterlesenEU-Iran-Treffen in Brüssel Gemeinsam gegen Trump
Um den Atomdeal mit Iran zu retten, wollen die Europäer US-Sanktionen entgegentreten. Das sicherten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens ihrem iranischen Amtskollegen zu. Gipfelteilnehmer (v.l.) Mogherini, Zarif, Le Drian, Maas und Johnson Mittwoch, 16.05.2018 04:23 Uhr Als der Airbus der deutschen Luftwaffe mit Außenminister Heiko Maas an Bord
WeiterlesenUkrainekrise USA verurteilen Bau und Eröffnung der Krim-Brücke
Wladimir Putin sieht in der neuen Brücke zwischen Russland und der Krim ein Symbol von „Einheit und Freiheit“. Die USA kritisieren den Monumentalbau und bekräftigen ihre Position: „Die Krim ist Teil der Ukraine.“ Krim-Brücke Mittwoch, 16.05.2018 03:23 Uhr Das amerikanische Außenministerium hat den Bau und die Teileröffnung einer Brücke zwischen
WeiterlesenDie Lage am Mittwoch Liebe Leserin, lieber Leser,
heute geht es im Bundestag zur Sache: Zum ersten Mal unter der neuen Großen Koalition kommt es zu einer Generalaussprache, dem traditionellen Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition. Das eigentliche Thema ist der Bundeshaushalt, Finanzminister Olaf Scholz hat ein Haushaltsgesetz vorgelegt. Aber bei dieser Art von Debatte geht es auch immer
WeiterlesenCSU-Mehrheit Bayerns Landtag beschließt umstrittenes Polizeigesetz
Ihre absolute Mehrheit sorgte bei der Abstimmung für den Erfolg der CSU: Der bayerische Landtag hat das umstrittene neue Polizeiaufgabengesetz verabschiedet. Bayerische Polizisten (Archivaufnahme) Dienstag, 15.05.2018 22:34 Uhr Die CSU hat die umstrittene Verschärfung des bayerischen Polizeirechts durchgesetzt- ungeachtet der Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes. Die christsoziale Mehrheit
WeiterlesenNach Treffen in Brüssel Iran hält Rettung des Atomabkommens für möglich
Optimismus in Brüssel: Dort haben die Außenminister Irans, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands beraten, wie es nach dem Bruch des Atom-Abkommens durch die USA weitergehen kann. EU-Außenberauftragte Federica Mogherini, Mohamed Dschawad Zarif, Jean-Yves Le Drian, Heiko Maas, Boris Johnson Dienstag, 15.05.2018 22:47 Uhr Der iranische Außenminister Mohamed Dschawad Zarif hat
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