Finanzminister Scholz will bei den USA Sonderregelungen für deutsche Betriebe aushandeln, die von den amerikanischen Sanktionen gegen Iran betroffenen sind. Er hat dafür mit seinem US-Amtskollegen telefoniert. Getty Images Bundesfinanzminister Olaf Scholz Freitag, 11.05.2018 20:57 Uhr Für deutsche Unternehmen möchte er eine Ausnahme von den US-Sanktionen gegen Iran erreichen: Finanzminister
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Asylskandal in Bremen Bamf prüft mögliche Fehler beim Umgang mit Hinweisen
Der SPIEGEL deckte auf, dass das Bamf bereits vor Jahren Hinweise auf Manipulationen in seiner Bremer Außenstelle bekam – nun untersucht die Behörde laut einem Medienbericht, ob diese damals richtig verarbeitet wurden. Jutta Cordt (Archiv) Freitag, 11.05.2018 20:48 Uhr In der Affäre um zu Unrecht bewilligte Asylanträge in Bremen werden
WeiterlesenDemonstration in Bayern Warum Zehntausende gegen ein Polizeigesetz protestieren
Polizisten in Bayern sollen künftig deutlich mehr Rechte erhalten. Kritiker fürchten einen Überwachungsstaat, Zehntausende gehen auf die Straße. Die Hintergründe. imago/ ZUMA Press Anti-PAG-Protestplakat bei Demonstration in München Freitag, 11.05.2018 20:20 Uhr Es war eine der größten Demonstrationen, die die Münchner in den vergangenen Jahren erlebt haben. Mehr als
WeiterlesenPutschversuch Türkei nimmt 150 Soldaten fest
In der Türkei wurden 150 Soldaten wegen angeblicher Verbindungen zur Gülen-Bewegung festgenommen. Weiteren 3.000 droht die Entlassung. Das kündigte der türkische Verteidigungsminister an. imago/ ZUMA Press Justizpalast in Ankara Freitag, 11.05.2018 17:01 Uhr Der Putschversuch in der Türkei ist fast zwei Jahre her und noch immer sind die Folgen
WeiterlesenS-400-Abwehrraketen Nato fürchtet Moskaus Auge
Die Türkei will moderne S-400-Flugabwehrsysteme aus Russland kaufen. Nato-Militärs warnen, Moskau könnte so mögliche Schwächen des neuen US-Kampfjets F-35 ausspionieren. Freitag, 11.05.2018 16:54 Uhr Für die Nato ist es eine Provokation: Die Türkei will Russland Flugabwehrraketen des Typs S-400 abkaufen. Statt eines der innerhalb der Allianz sonst üblichen Systeme
WeiterlesenDiplomatie Trump nominiert Geschäftsmann als EU-Botschafter
Seit mehr als einem Jahr ist die Stelle des EU-Botschafters der USA unbesetzt. Nun hat Donald Trump einen offiziellen Vorschlag: der Hotelier Gordon Sonland soll nach Brüssel gehen. Getty Images Gordon Sondland Freitag, 11.05.2018 16:27 Uhr In Brüssel und Washington kursierte die Personalie schon seit ein paar Monaten, nun
WeiterlesenZuwanderung Merkel verspricht Einwanderungsgesetz in „spätestens zwei Jahren“
In zwei Jahren soll es in Deutschland ein Einwanderungsgesetz geben. „Es eilt“, betonte Kanzlerin Merkel. Bundeskanzlerin Angela Merkel Freitag, 11.05.2018 15:49 Uhr Es wird schon lange gefordert, die Große Koalition hat es versprochen: Ein Einwanderungsgesetz, das die Zuwanderung von Fachkräften nach Deutschland regelt. Nun hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU)
WeiterlesenAsylskandal in Bremen Beamter alarmierte Bamf schon vor vier Jahren
Das Flüchtlingsbundesamt erhielt nach SPIEGEL-Informationen bereits 2014 konkrete Hinweise auf Manipulationen in Bremen. Ein Beamter erstellte Listen mit fragwürdigen Fällen und meldete diese der Zentrale. Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg Freitag, 11.05.2018 15:06 Uhr Die Zentrale des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg hat bereits
WeiterlesenKatalonien Präsident von Puigdemonts Gnaden
Quim Torra soll der neue starke Mann in Katalonien werden – formal zumindest. Tatsächlich wäre er kaum mehr als ein Statthalter von Carles Puigdemont. imago/ ZUMA Press Quim Torra Freitag, 11.05.2018 17:10 Uhr Carles Puigdemont war erst einen Tag in Haft, als Quim Torra von Barcelona zur Justizvollzugsanstalt Neumünster
WeiterlesenSPD-Zwist Berlins Regierungschef Müller kritisiert Scholz
Ärger für den Vizekanzler: Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller wirft Parteifreund Olaf Scholz im SPIEGEL falsche Prioritäten in der Haushalts- und Steuerpolitik vor – und fordert mehr Investitionen. Getty Images Regierender Bürgermeister Müller Freitag, 11.05.2018 13:40 Uhr In der SPD wächst der Unmut über den haushaltspolitischen Kurs von Finanzminister
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