Politik – Seite 2851

Schlag gegen Vorzeigeprojekt Italiens Innenminister Salvini verbannt Flüchtlinge aus Riace

14. Oktober 2018 trafficblast

Das italienische Dorf Riace gilt als Beispiel für gelungene Integration. Doch der Regierung passt das offenbar nicht: Zuerst wurde der Bürgermeister festgenommen. Jetzt ordnet Innenminister Salvini an, die Geflüchteten abzutransportieren. Demo für den festgenommen Bürgermeister Lucano Anfang Oktober in Riace Sonntag, 14.10.2018 13:43 Uhr Italiens rechtspopulistischer Innenminister Matteo Salvini

„New York Times“ Jared Kushner trickste jahrelang bei der Einkommenssteuer

14. Oktober 2018 trafficblast

Mit einem Steuertrick konnte Jared Kushner wohl Steuern in Millionenhöhe sparen. Nach Recherchen der „New York Times“ soll auch US-Präsident Trump, der Schwiegervater Kushners, die Masche angewendet haben. Jared Kushner Sonntag, 14.10.2018 14:52 Uhr Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner bezahlte über Jahre hinweg offenbar so gut wie keine Einkommenssteuer.

Koalitions-Patt nach Wahl Sondierungsgespräche in Schweden gescheitert

14. Oktober 2018 trafficblast

Nach der Parlamentswahl in Schweden findet sich noch immer keine Koalition zusammen. Ulf Kristersson, Parteichef der Moderaten, hat eine Mitte-rechts-Regierungsbildung nun aufgegeben. Ulf Kristersson Sonntag, 14.10.2018 14:31 Uhr Der Parteichef der schwedischen bürgerlichen Moderaten, Ulf Kristersson, erklärte die Bildung eine moderat-rechten Koalition für gescheitert. Kristersson bekam vor zwei Wochen

Russland Kremlkritiker Nawalny aus der Haft entlassen

14. Oktober 2018 trafficblast

Er hat zwei Haftstrafen nacheinander abgesessen, weil er zu Demos gegen die Regierung aufgerufen hatte. Jetzt ist der russische Oppositionspolitiker Alexej Nawalny wieder frei. Kremlkritiker Alexej Nawalny verlässt das Gefängnis Sonntag, 14.10.2018 10:08 Uhr Der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny ist nach 50 Tagen in Haft wieder frei. Nawalny wurde

Koalitionsszenarien nach der Wahl Wer regiert künftig in Bayern?

14. Oktober 2018 trafficblast

Die CSU stellt den Ministerpräsidenten – und regiert in der Regel alleine: So war das über ein halbes Jahrhundert in Bayern. Aber nach der Landtagswahl wird die Sache wohl komplizierter. Die Szenarien. Söder: Muss mit Bavaria Two planen, einer Zwei-Parteien-Koalition. Sonntag, 14.10.2018 10:06 Uhr Lange war in Bayern politisch

Fall Anis Amri De Maizière schickte umstrittene Mitarbeiterin offenbar selbst in Untersuchungsausschuss

14. Oktober 2018 trafficblast

Im Ausschuss, der Behördenfehler im Umgang mit dem Attentäter Anis Amri aufarbeiten soll, saß eine Ex-Verfassungsschützerin. Wer hat sie dorthin entsandt? Ein Bericht sagt: Die Entscheidung kam von ganz oben. CLEMENS BILAN/EPA-EFE/REX/Shutterstock Thomas de Maizière Sonntag, 14.10.2018 09:37 Uhr In der Diskussion über eine Behinderung der Aufklärung im Amri-Untersuchungsausschuss

Europäische Volkspartei Österreichs Kanzler Kurz warnt vor Ausschluss von Orbáns Partei

14. Oktober 2018 trafficblast

EU-Kommissionspräsident Juncker will die Partei von Ungarns Premier Orbán aus der Europäischen Volkspartei ausschließen. Österreichs Kanzler argumentiert dagegen: Es brauche keine neue Gruppierung „ungewollter Osteuropäer“. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán Sonntag, 14.10.2018 09:10 Uhr Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat davor gewarnt, die Partei Fidesz des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán

Hessens Ministerpräsident Bouffier „CSU hat Union viel Vertrauen gekostet“

14. Oktober 2018 trafficblast

Nicht nur in Bayern, auch in Hessen muss die Union mit Stimmenverlusten rechnen. Das liege vor allem an der CSU, sagt Hessens Ministerpräsident Bouffier – und äußert sich auch über Merkels Zukunft. Volker Bouffier (CDU), hessischer Ministerpräsident Sonntag, 14.10.2018 11:58 Uhr Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat zwei Wochen

Durch Asylpolitik getrennt Hunderte Familien treffen sich an US-mexikanischer Grenze – für ein paar Minuten

14. Oktober 2018 trafficblast

Sie hatten sich jahrelang nicht gesehen und durften sich dann für wenige Minuten umarmen: Eine Menschenrechtsgruppe hat an der Grenze zwischen den USA und Mexiko ein emotionales Treffen ermöglicht. Verwandte umarmen sich an der US-mexikanischen Grenze Sonntag, 14.10.2018 07:52 Uhr Hunderte Familien, die die Grenze zwischen den USA und

Panne mit Regierungs-Airbus Ich bin dann mal weg

14. Oktober 2018 trafficblast

Bundesfinanzminister Olaf Scholz ließ nach einer Flugzeugpanne seine Mitarbeiter auf Bali im Stich. Nur seine engsten und ranghöchsten Mitarbeiter durften ihn nach Hause begleiten. Regierungsflugzeug „Konrad Adenauer“ auf dem Flughafen von Nusa Dua, Bali Sonntag, 14.10.2018 07:45 Uhr Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), der sich gern als Kümmerer in allen