Aufruf des Bundespräsidenten Steinmeier fordert Engagement gegen „grundlose Wut“

Bundespräsident Steinmeier warnt angesichts rechtsextremer Übergriffe wie in Chemnitz vor einer Verachtung der Demokratie. Das Staatsoberhaupt erinnerte in einer Rede auch an das Ende der Weimarer Republik. Bundespräsident Steinmeier (Archivaufnahme) Freitag, 07.09.2018   17:27 Uhr Frank-Walter Steinmeier hat zum Engagement gegen „grundlose Wut“ und „Demokratieverachtung“ aufgerufen. „In der Demokratie muss

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Rechter Diskurs So kann man nicht reden

Man kann von der Flüchtlingspolitik halten, was man will – aber wer grundlegende Werte missachtet, muss in der demokratischen Debatte nicht gehört werden. Gemeinsame Demonstration von AfD und Pegida in Chemnitz, 1.9.2018 Freitag, 07.09.2018   17:04 Uhr Nur zwei Nachrichten aus den vergangenen Tagen. 6. September 2018: Die Freiberger CDU-Bundestagsabgeordnete

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Patriotische Plattform Verfassungsschutzvermerk belastet AfD-nahen Verein

Beim AfD-nahen Verein Patriotische Plattform liegen offenbar „Anhaltspunkte für eine verfassungsfeindliche Bestrebung“ vor: So heißt es nach SPIEGEL-Informationen in einem Papier des Verfassungsschutzes. Bundesamt für Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen Freitag, 07.09.2018   12:59 Uhr Ein internes Dokument aus den Sicherheitsbehörden belastet den AfD-nahen Verein Patriotische Plattform (PP) schwer. Es lägen „gewichtige Anhaltspunkte

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„Keine Beweise für Hetzjagd“ Maaßen hat Kanzlerin noch nicht über seine Thesen informiert

Kanzlerin Merkel hat von Verfassungsschutzpräsident Maaßen bisher keine Informationen über mögliche Fake News zu Chemnitz erhalten. Horst Seehofer spricht dem Spitzenbeamten das Vertrauen aus. Hans-Georg Maaßen Freitag, 07.09.2018   12:51 Uhr Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat die Bundesregierung über mögliche Falschinformationen in Zusammenhang mit ausländerfeindlichen Übergriffen in Chemnitz noch nicht informiert.

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„Keine Beweise für Hetzjagd“ SPD kritisiert Äußerung von Verfassungsschutzchef Maaßen

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen bezweifelt die Echtheit eines Videos, das einen Angriff auf dunkelhäutige Menschen in Chemnitz zeigen soll. SPD und Grüne fordern von ihm Belege für diese Zweifel. SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann Freitag, 07.09.2018   10:55 Uhr Welche Ausmaße haben die Übergriffe von Rechtsradikalen in Chemnitz tatsächlich angenommen? Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen

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