Kategorie: Politik

Syrienkrieg Bundesregierung misstraut Assads Versprechen von Versöhnung

Syriens Regime will sich mit Aufständischen versöhnen, die ihre Waffen niederlegen. Berlin hält diese Beteuerungen für wertlos: Es lägen Berichte vor, wonach Ex-Kämpfern Haft und Zwangsrekrutierung drohe. YOUSSEF BADAWI/EPA-EFE/REX/Shutterstock Evakuierung von Oppositionellen aus Ost-Ghuta Mittwoch, 26.09.2018   13:38 Uhr „Versöhnungsabkommen“ – das klingt nach Frieden zwischen langjährigen Feinden, nach Aufarbeitung,

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Rede vor Politikwissenschaftlern Bundespräsident Steinmeier warnt vor „Lust am Untergang“

„Öffentliche Abgesänge“ auf die Demokratie sollten zu einem „Weckruf für alle Demokraten“ werden, sagt Bundespräsident Steinmeier. Er warnte vor einer „Verächtlichmachung“ der politischen Institutionen. Alexander Probst Mittwoch, 26.09.2018   13:34 Uhr Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor Populismus im politischen Diskurs und einer „Lust am Untergang“ gewarnt. Nicht jeder, der die

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Naziaufmarsch in Dortmund Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung

In Dortmund skandierten Rechtsextreme „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit.“ Nun ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft. Zuvor warb die Gewerkschaft der Polizei um Verständnis für ihre umstrittene Zurückhaltung. Mittwoch, 26.09.2018   11:03 Uhr Nach dem rechtsextremen Aufmarsch in Dortmund am vergangenen Freitag ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft wegen des Anfangsverdachts der Volksverhetzung. In

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Wahl-O-Mat 2018 Wen Sie in Hessen wählen wollen

Hessen bestimmt am 28. Oktober einen neuen Landtag. Testen Sie mit dem Wahl-O-Mat, welche Partei am ehesten Ihre Ansichten vertritt – von Videoüberwachung bis Mietwucher. Hessischer Landtag in Wiesbaden Mittwoch, 26.09.2018   10:47 Uhr Die Hessen-Wahl Ende Oktober wird spannend – vor allem, weil das Regierungsbündnis von Ministerpräsident Volker Bouffier

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Anti-Trump-Kurs vor der Uno Macron wagt es

Vor der Uno-Vollversammlung stellt sich der französische Präsident Emmanuel Macron in allen Punkten gegen seinen Vorredner: US-Präsident Donald Trump. Nie war der Westen auf offener Weltbühne so zerstritten. Macron und Trump in New York Mittwoch, 26.09.2018   09:12 Uhr Emmanuel Macron ist bisher gut damit gefahren, alle alten Mächte zu

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Innenminister Seehofer will Heimatpolitik auch für Ausländer machen

„Wer sich mit unseren Denk- und Lebensweisen identifiziert, integriert sich meist leicht“: Zum Start seiner Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ hat Horst Seehofer seine Politik als „Heimatminister“ skizziert. Horst Seehofer Mittwoch, 26.09.2018   07:57 Uhr Horst Seehofer will auch die in Deutschland lebenden Ausländer erreichen. „Meine Heimatpolitik richtet sich an alle in

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