Kategorie: Politik

„Keine Beweise für Hetzjagd“ SPD kritisiert Äußerung von Verfassungsschutzchef Maaßen

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen bezweifelt die Echtheit eines Videos, das einen Angriff auf dunkelhäutige Menschen in Chemnitz zeigen soll. SPD und Grüne fordern von ihm Belege für diese Zweifel. SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann Freitag, 07.09.2018   10:55 Uhr Welche Ausmaße haben die Übergriffe von Rechtsradikalen in Chemnitz tatsächlich angenommen? Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen

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Wahl in Schweden „Wir haben eine ethnische Unterschicht erschaffen“

Die Schweden wählen am Sonntag, viele werden für die rechtspopulistische Schwedenpartei stimmen. Der Ökonom Tino Sanandaji macht dafür auch eine verfehlte Migrationspolitik verantwortlich. Freitag, 07.09.2018   11:16 Uhr Viel zu lange haben Politik und Gesellschaft die Probleme durch Migration totgeschwiegen – und die Integration sozialschwacher Einwanderer vernachlässigt, sagt der Autor

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Israel versus Iran Heißer Herbst

Jerusalem und Teheran liefern sich einen Schattenkrieg: Israels Armee greift offenbar im Schnitt zwei Mal pro Woche iranische Stellungen in Syrien an. Und auch der Irak droht, in den Konflikt hineingezogen zu werden. Israelischer Posten auf den Golanhöhen Freitag, 07.09.2018   05:27 Uhr 800 Luft- und Artillerieschläge auf 200 Ziele

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Vor drohender Assad-Offensive Acht europäische Länder fordern Schutz der Zivilisten in Idlib

Die geplante Offensive des syrischen Regimes auf die Rebellenhochburg Idlib würde drei Millionen Menschen bedrohen. Die EU-Staaten im Uno-Sicherheitsrat warnen vor „katastrophalen humanitären Folgen“. Angriff bei Idlib Freitag, 07.09.2018   00:23 Uhr Die EU-Staaten im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen haben Russland und Iran dazu aufgerufen, bei ihren Syrien-Gesprächen am Freitag

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Verfassungsschutzpräsident Maaßen sieht keine Beweise für Hetzjagd in Chemnitz

Videoaufnahmen von der Jagd auf ausländisch aussehende Menschen in Chemnitz sind laut dem Verfassungsschutzchef womöglich nicht authentisch – sondern könnten eine gezielte Falschinformation sein. Hans-Georg Maaßen Freitag, 07.09.2018   02:02 Uhr Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat eigenen Angaben zufolge Zweifel daran, dass es während der Demonstrationen in Chemnitz

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Macron zu Manfred Weber „Man kann nicht gleichzeitig Merkel und Orban unterstützen“

Als Nachfolger von Jean-Claude Junker als EU-Kommissionspräsident kandidiert CSU-Vize Manfred Weber für die EVP. Doch die Konservativen unterstützten schon Viktor Orban, kritisiert Frankreichs Präsident Macron und fordert eine klare Haltung. Emmanuel Macron Donnerstag, 06.09.2018   21:04 Uhr Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die christdemokratische Europäische Volkspartei (EVP) aufgefordert, ihre „Position

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