Kategorie: Politik

Trumps Vize hofft auf ein Treffen mit dem Heiligen Vater. In Stuttgart lässt sich eine berühmt-berüchtigte Bahnhofsbaustelle bewundern. Und: Annalena Baerbocks bitterer Abgang. Das ist die Lage am Samstagmorgen. Quelle

Im Streit zwischen Union und SPD um die künftige Mindestlohnhöhe hat sich fast jeder schon geäußert, CSU-Chef Söder fehlte noch. Er klingt optimistisch. Quelle

Im Koalitionsvertrag von Union und SPD sind keine Steuererhöhungen vorgesehen, werden aber auch nicht ausgeschlossen. Äußerungen von SPD-Chef Lars Klingbeil dürften für neue Spekulationen sorgen. Quelle

Die Kritik an den Äußerungen des Unionsfraktionsvizes Jens Spahn zur AfD nimmt zu. Der Vorsitzende des CDU-Sozialflügels äußert sich scharf und mahnt: Es dürfe keine Debatte über eine Normalisierung der AfD geben. Quelle

Die Union empört sich darüber, dass aktuell noch Afghaninnen und Afghanen mit Charterflügen nach Deutschland gebracht werden. Worum geht es – und was kann sich künftig ändern? Quelle

Noch ist Robert Habeck Vizekanzler und Wirtschaftsminister. Doch nach SPIEGEL-Informationen will er demnächst auch sein Bundestagsmandat aufgeben. Für ihn soll eine junge Grüne nachrücken. Quelle

Eine Zusammenarbeit mit den Linken? Für viele in der Union bleibt das ein Tabu. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hingegen wirbt erneut für einen pragmatischen Umgang mit den Genossen. Quelle

Union und SPD streiten über die Höhe des künftigen Mindestlohns. Nun schlägt der Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch vor, das Mindestlohngesetz an mehreren Stellen deutlicher zu fassen – zugunsten einer Gruppe. Quelle

Sieben Monate auf Bewährung für die Manipulation eines Bildes von Nancy Faeser? Der Paragraf 188 Strafgesetzbuch sollte ersatzlos gestrichen werden. Quelle

Der designierte FDP-Vorsitzende Christian Dürr bastelt an der Neuaufstellung der Liberalen. Doch es ist schwer für ihn, die richtige Truppe zusammenzubekommen. Bis zum Parteitag bleibt nicht mehr viel Zeit. Quelle