Die Union hat sich nach dem Sturz von Syriens Diktator Assad für einen Rückkehrplan für syrische Geflüchtete ausgesprochen. Kanzler Olaf Scholz mahnt in der Debatte zu Besonnenheit. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Georgien: Auswärtiges Amt setzt sich für Sanktionen bei Georgien ein
Das Auswärtige Amt will sich nach SPIEGEL-Informationen für gezielte EU-Sanktionen in der Causa Georgien einsetzen. Für den Fall, dass Ungarn blockiert, soll es einen Plan B geben. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: Umsturz in Syrien, François Bayrou, Alice Schwarzer
Russland muss wohl seine Militärstützpunkte in Syrien räumen. Frankreich hat einen neuen Premierminister. Und Alice Schwarzer klagt über Abo-Schwund bei der Frauenzeitschrift »Emma«. Das ist die Lage am Freitagabend. Quelle
WeiterlesenWahlprogramm der Union: So zieht Friedrich Merz in den Wahlkampf
Die Migrationspolitik wird verschärft, die Steuern sollen runter: CDU und CSU skizzieren ihren Plan für Deutschland. An vielen Stellen bleibt die Union vage – und weniger radikal, als ihre Oppositionskritik klingt. Quelle
WeiterlesenUkraine-Polen-Treffen: Anton Hofreiter wirft Olaf Scholz fehlende Führung in Europa vor
Ein Treffen zwischen Frankreichs Präsident Macron und dem polnischen Ministerpräsidenten Tusk – aber ohne Olaf Scholz. So wird Deutschland seiner Führungsrolle nicht gerecht, kritisiert Grünenpolitiker Hofreiter. Quelle
WeiterlesenCEO von United Healthcare ermordet: Was der Fall Luigi M. über die USA verrät
Der Chef von UnitedHealthcare wird auf offener Straße erschossen, der mutmaßliche Täter von vielen als Held gefeiert. Typisch USA, sagt SPIEGEL-Korrespondent Marc Pitzke – und erklärt die Wut auf das Gesundheitssystem. Quelle
WeiterlesenCEO von United Healthcare ermordet: Was der Fall Luigi M. über die USA verrät
Der Chef von UnitedHealthcare wird auf offener Straße erschossen, der mutmaßliche Täter von vielen als Held gefeiert. Typisch USA, sagt SPIEGEL-Korrespondent Marc Pitzke – und erklärt die Wut auf das Gesundheitssystem. Quelle
WeiterlesenCDU/CSU: Union entschärft Forderung nach Abschaffung der Regierungsbeauftragten
Die einzige Beauftragte, die es wirklich brauche, sei die Wehrbeauftragte, sagte CDU-Chef Friedrich Merz vor einer Weile. Der Rest gehöre auf den Prüfstand. So hart klingt es jetzt im Wahlkampf nicht mehr. Quelle
WeiterlesenWahl-Programm: Union will Steuern senken – und Migranten an der Grenze zurückweisen
Höhere Pendlerpauschale, niedrigere Steuern, Soli ganz abschaffen: Mit dem Versprechen auf umfangreiche Entlastung geht die Union in die Bundestagswahl. Im Programm findet sich auch eine umstrittene Forderung wieder. Quelle
WeiterlesenCDU: Fußfessel, Genderverbot, steuerfreies Eigenheim
Offiziell wird das Unionsprogramm für die Bundestagswahl erst am Dienstag vorgestellt. Ein Papier mit zwölf Forderungen aus der hessischen CDU gibt einen ersten Eindruck, was sich darin finden könnte. Quelle
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