Zum dritten Mal musste Olaf Scholz im Hamburger Cum-ex-Ausschuss als Zeuge auftreten. Doch der Kanzler zog sich glimpflich aus der Affäre. Der politisch gefährliche Fall scheint für ihn ausgestanden. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Schwarz-Grün-Streit in der Union: Auf einmal wirkt der Kanzlerkandidat unsicher – und der CSU-Chef illoyal
Eine Koalition mit den Grünen? CDU-Chef Friedrich Merz will sich die Option nicht nehmen lassen. Markus Söder will sie ihm verbauen. Der Konflikt brauchte nicht viel, um wieder aufzubrechen. Quelle
WeiterlesenBrandenburg: SPD und BSW stimmen für Koalitionsvertrag
In Brandenburg ist der Weg frei für die bundesweit erste Koalition aus SPD und BSW. Auf ihren Parteitagen haben die künftigen Partner für eine gemeinsame Regierung votiert. Quelle
WeiterlesenNews des Tages: Olaf Scholz und der Cum-Ex-Skandal, Krieg in Syrien, Wahlen in Rumänien
Rumäniens Präsidentschaftswahl muss wiederholt werden – Moskau hatte seine Finger im Spiel. Außerdem: Kanzler Scholz vor dem Cum-ex-Ausschuss. Und Syriens Diktator Assad vor dem Sturz. Das ist die Lage am Freitagabend. Quelle
WeiterlesenPolitiker müssen sich diese Frage stellen: Wer werde ich gewesen sein? – Kolumne
Angela Merkel muss es ertragen, heute aktive Politiker werden es ertragen müssen: Dass ihr Handeln danach beurteilt wird, ob sie die Zukunft genügend im Blick behalten haben. Den meisten droht ein verheerendes Urteil. Quelle
WeiterlesenNews: Cum-Ex-Affäre, Olaf Scholz, Friedrich Merz, Grüne
Der Kanzler sagt als Zeuge aus. Friedrich Merz findet die Grünen nicht mehr ganz so schlimm. Und die Grüne Jugend macht auf FDP. Das ist die Lage am Freitagmorgen. Quelle
WeiterlesenChristian Lindner warnt Friedrich Merz vor Nähe zu Robert Habeck
Friedrich Merz nähert sich im Wahlkampf den Grünen. Das darf nicht sein, findet FDP-Ampelsprenger Christian Lindner und wendet sich per Online-Video persönlich an den CDU-Vorsitzenden. Quelle
WeiterlesenCDU will ein eigenes Digitalministerium schaffen – Pläne für neue Regierung
Branchenvertreter fordern es schon seit Langem – nach der Bundestagswahl könnte es erstmals ein eigenes Digitalministerium geben. Quelle
WeiterlesenSocial-Media-Verbot unter 16 Jahren in Australien: Ein Vorbild für Deutschland?
Australiens Regierung will Kinder und Jugendliche aus Social Media aussperren. Ein Vorbild für Deutschland? Die SPIEGEL-Redakteurinnen Aleksandra Janevska und Kristin Haug streiten über die Vor- und Nachteile. Quelle
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