Bei ihrer Vernehmung im Afghanistan-Untersuchungsausschuss lobt Angela Merkel die Räumung von Camp Marmal im Jahr 2021. Ein Scheitern wirft sie der internationalen Gemeinschaft vor. Quelle
WeiterlesenKategorie: Politik
Cem Özdemir berichtet von massiver Einschüchterung durch türkische Nationalisten
Sein Einsatz für die Armenien-Resolution 2016 habe sein Leben »in ein Davor und ein Danach verändert«: Bundesminister Cem Özdemir spricht über jahrelange Drohungen gegen ihn und seine Familie. Quelle
WeiterlesenDie Linke will sich auf Kampf gegen steigende Lebenshaltungskosten fokussieren
Die Linkspartei hat sich nach Haustürgesprächen neben einem Mietenstopp für einen weiteren Schwerpunkt im Wahlkampf entschieden. Das Thema Migration spielt keine zentrale Rolle – aus Gründen. Quelle
WeiterlesenSchuldenbremse: Friedrich Merz zeigt sich erneut gesprächsbereit
Das dürfte man bei SPD und Grünen gern hören: CDU-Chef Friedrich Merz schließt eine Reform der Schuldenbremse demonstrativ nicht aus. An Wirtschaftsminister Robert Habeck sendet er eine persönliche Botschaft. Quelle
WeiterlesenUkraine-Krieg: Friedrich Merz nennt Gedankenspiele von Außenminister Annalena Baerbock unverantwortlich
Die Frage steht im Raum: Wer überwacht den Frieden, wenn Russland und die Ukraine Waffenstillstand schließen? Außenministerin Baerbock schließt den Einsatz der Bundeswehr nicht aus. CDU-Chef Merz sieht es ganz anders. Quelle
WeiterlesenBundeswehr: Bundesregierung beschließt neue Strategie für Rüstungsindustrie
Geplant wurde die neue Sicherheitsstrategie noch in der Ampel, erst jetzt wurde sie fertig. Künftig sollen mehr Rüstungsgüter schneller produziert werden. Das Ziel: Deutschland soll »schnellstmöglich wehrhaft« werden. Quelle
WeiterlesenFDP: Wie sich Christian Lindner an Elon Musk und Javier Milei orientiert – Podcast
Christian Lindner hält sich an der Spitze der FDP, trotz der Skandale seit dem Ampel-Aus. Denn was wäre die Partei ohne ihn? SPIEGEL-Redakteur Florian Gathmann erklärt, wie Lindner jetzt das Schlimmste verhindern will. Quelle
WeiterlesenFDP: Wie sich Christian Lindner an Elon Musk und Javier Milei orientiert
Christian Lindner hält sich an der Spitze der FDP, trotz der Skandale seit dem Ampel-Aus. Denn was wäre die Partei ohne ihn? SPIEGEL-Redakteur Florian Gathmann erklärt, wie Lindner jetzt das Schlimmste verhindern will. Quelle
WeiterlesenSachsen: CDU und SPD vereinbaren Koalitionsvertrag für Minderheitsregierung
Eine Koalition mit dem BSW scheiterte bereits in der Sondierungsphase. Nun haben sich CDU und SPD auf Bedingungen für eine Minderheitsregierung in Sachsen geeinigt. Quelle
WeiterlesenUkraine-Russland-Krieg: Außenministerin Annalena Baerbock kann sich deutsche Friedenstruppe vorstellen
Wie könnte ein Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine abgesichert werden? Beim Treffen der Nato hat sich Bundesaußenministerin Baerbock zu einem »Was wäre, wenn«-Szenario geäußert. Quelle
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