Der Putingegner Nawalny sitzt bereits eine Haftstrafe in einem Gefangenenlager ab. Jetzt wurde er wegen angeblicher Veruntreuung erneut belangt – und erklärte auf Instagram seine Sicht auf das Urteil. Quelle
WeiterlesenBenzinpreis: Christian Lindner deutet Abrücken von Tankrabatt an
Für seinen Vorschlag eines vom Staat finanzierten Tankrabatts bekam Christian Lindner viel Gegenwind. Nun signalisiert der Bundesfinanzminister, dass er auch für Steuersenkungen offen ist. Quelle
WeiterlesenFrank-Walter Steinmeier hat sich mit Corona infiziert
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau befinden sich in Isolation – beide haben sich mit dem Coronavirus infiziert. Die Symptome sind laut Bundespräsidialamt mild, Steinmeier ist geboostert. Quelle
WeiterlesenDer Fall Drachenlord: Von Trollen gejagt, von Nachbarn verflucht, von der Justiz verfolgt
Der YouTuber Drachenlord wird seit Jahren im Netz von Tausenden gemobbt, sein Heimatdorf von Randalierern terrorisiert. Der Staat schafft es nicht, ihn zu schützen. Nun steht er selbst vor Gericht. Quelle
WeiterlesenBelgien verschiebt Atomausstieg: Halten die AKW noch zehn weitere Jahre durch?
Die Reaktoren in Doel und Tihange sollen bis 2035 am Netz bleiben. Ein Argument dafür sind auch die derzeit hohen Energiepreise. Dabei haben die Atomkraftwerke eine lange Pannengeschichte. Quelle
WeiterlesenRussland und der Ukrainekrieg: Mit Klimaschutz dem Kreml schaden
Weil die Preise von Öl, Gas und Kohle explodieren, gehen viele EU-Politiker auf Distanz zum Green Deal. Das ist ein Fehler – und ein Geschenk für Wladimir Putin. Quelle
WeiterlesenPolen schlägt G20-Ausschluss von Russland vor
Polen möchte Russland weiter isolieren und schlägt eine Verbannung aus den G20 vor. Man habe bereits mit den USA darüber gesprochen, so Außenminister Nowak – die Idee sei auf »positive Resonanz« gestoßen. Quelle
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern und Hamburg wollen Maskenpflicht über den 2. April hinaus beibehalten
Die Coronazahlen in Deutschland steigen wieder. Zwei Bundesländer wollen jetzt die Maskenpflicht in Innenräumen und Testvorgaben auch nach dem Ablauf der bundesweiten Übergangsfrist beibehalten. Quelle
WeiterlesenGerhard Schröder kann niedersächsische Landesmedaille vorerst behalten
Die CDU in Niedersachsen hat Gerhard Schröder aufgefordert, über die Rückgabe der Landesmedaille nachzudenken. Einen Entzug plant die Landesregierung nicht – es wäre laut Staatskanzlei eine Premiere. Quelle
WeiterlesenHaushalt: Christian Lindner verspricht weitere Entlastungen – CDU kritisiert Finanzpolitik
Finanzminister Christian Lindner hat Hilfe für Grundsicherungsempfänger in Aussicht gestellt – und neue Milliardenschulden verteidigt. Die Union forderte »Steuersenkungen an der Zapfsäule«. Quelle
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