In den Beneluxstaaten ist Sterbehilfe bereits erlaubt. Nun zieht Spanien nach: Das Parlament in Madrid hat einer Legalisierung zugestimmt. Quelle
WeiterlesenKevin Kühnert und fast 50 SPD-Kandidaten wollen alle Nebeneinkünfte spenden
Kevin Kühnert und mehrere Dutzend Genossen reagieren auf die Korruptionsaffäre in der Union: Einem Bericht zufolge verpflichten sie sich für den Fall eines Einzugs in den Bundestag zu vollständiger Transparenz bei Nebeneinkünften. Quelle
WeiterlesenBerlin: Kleinstparteien klagen erfolgreich gegen Wahlgesetz
Bisher müssen Kleinstparteien trotz der Coronakrise 1100 Unterschriften sammeln, um zur Berliner Abgeordnetenhauswahl zugelassen zu werden. Berliner Verfassungsrichter entschieden nun: Das ist nicht rechtens. Quelle
WeiterlesenCorona: Ema hält an Empfehlung von AstraZeneca-Impfstoff fest
Die europäische Arzneimittelbehörde Ema kann einen Zusammenhang der AstraZeneca-Impfung mit seltenen gefährlichen Gerinnseln im Hirn nicht sicher ausschließen. Dennoch überwiegt aus ihrer Sicht der Nutzen das Risiko. Quelle
WeiterlesenLänderspiele: DFB darf Profis aus der Premier League nominieren
Die deutsche Nationalmannschaft startet in die WM-Qualifikation. Ob Ilkay Gündogan oder Timo Werner dabei sein werden, steht noch nicht fest. Das zuständige Gesundheitsamt erlaubt jedenfalls die Einreise. Quelle
WeiterlesenCorona: Markus Söder dringt vor Bund-Länder-Beratungen auf »harte Notbremse«
Am Montag beraten Bund und Länder über die weiteren Corona-Maßnahmen. Bayerns Ministerpräsident spricht sich für strikte Regeln aus. Am AstraZeneca-Impfstoff will er festhalten – notfalls ohne Freigabe. Quelle
WeiterlesenJens Spahn über die Ema-Entscheidung zu AstraZeneca – Livestream
Was bedeutet die Entscheidung der europäischen Arzneimittelbehörde für die Impfkampagne in Deutschland? Sehen Sie das Statement des Bundesgesundheitsministers jetzt im Livestream. Quelle
WeiterlesenBundesregierung plant keine Aufarbeitung von Experimenten im DDR-Freizeitsport
Bislang nicht bekannte Experimente mit sogenannten Volkssportprobanden sollten in der DDR dem Spitzensport dienen. Doch die Bundesregierung plant dazu offenbar keine Aufarbeitung. Quelle
Weiterlesen„Flügel“: AfD scheitert mit Eilantrag vor Verfassungsgericht
Die AfD wollte vor dem höchsten Gericht verhindern, dass der Verfassungsschutz vorläufig die Zahl der Mitglieder im offiziell aufgelösten rechtsextremen Netzwerk nennt. In der Sache wurde aber nicht entschieden – in Hessen kürzlich schon. Quelle
WeiterlesenTeure FFP2-Masken: Apothekerlobbby bestreitet Einflussnahme
Bis zu sechs Euro pro Maske zahlte der Staat an Apotheken, die FFP2-Masken an Risikogruppen verteilten – bei einem Großhandelspreis von rund 1,22 Euro. Der Apothekerdachverband weist Kritik zurück. Quelle
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