Das Bundesverfassungsgericht zwingt die Politik zu schärferen Klimazielen. Das könnte sich noch als großer Glücksfall herausstellen. Quelle
WeiterlesenCorona-Impfstoffmangel: Kassenärzte warnen vor Biontech-Engpass
In den letzten beiden Maiwochen werden nur noch wenige Biontech-Erstimpfungen möglich sein, befürchtet die Kassenärztliche Vereinigung Hessen. Dies droht die gesamte deutsche Impfkampagne auszubremsen. Quelle
WeiterlesenKopftuchverbot: Bundesrat billigt strenge Tattoo- und Kleiderregeln für Polizisten
Der Bundesrat hat ein Gesetz gebilligt, das das Zeigen rechtsextremer Tattoos für Beamte regelt. Nur könnten damit künftig auch Kippa und Kopftuch für Staatsdiener untersagt werden, kritisieren Integrationsbeauftragte. Quelle
WeiterlesenHorst Seehofer: Unionsfraktion bremst bei Demokratiefördergesetz
Noch vor Ende der Legislatur will die Bundesregierung Unterstützung für Projekte gegen Hass und Hetze gesetzlich verankern. Die Unionsfraktion hält den Zeitplan nach SPIEGEL-Informationen für zu ambitioniert. Quelle
WeiterlesenEmanuel Buchmann will beim Giro d’Italia ganz vorne landen
Am Samstag startet der 104. Giro d’Italia, und diesmal gibt es einen deutschen Mitfavoriten. Emanuel Buchmann hat das Podium als klares Ziel ausgegeben und verzichtet dafür sogar auf die geliebte Tour de France. Quelle
WeiterlesenCorona-Impfstoff: Peter Altmaier stimmt versehentlich für Linken-Antrag zu Patentfreigabe
Die Linke forderte im Bundestag eine Freigabe der Corona-Impfstoffpatente. Die Bundesregierung lehnt das ab. Wirtschaftsminister Peter Altmaier unterstützte den Vorstoß dennoch – Absicht war das allerdings nicht. Quelle
WeiterlesenJens Spahn: »Die dritte Welle scheint gebrochen«
Angesichts sinkender Inzidenzwerte hat Jens Spahn die Bürger zu »Umsicht und Vorsicht« aufgerufen. Der Gesundheitsminister äußerte sich auch zur Debatte, die Patente für Coronaimpfstoffe freizugeben. Quelle
WeiterlesenGeneration Corona: Worauf unsere Kinder jetzt noch hoffen dürfen
Essstörungen, Selbstverletzungen, Suizidgedanken: Fast jeder dritte Heranwachsende leidet infolge der Pandemie unter psychischen Auffälligkeiten. Was Ärzte fordern – und Eltern jetzt tun können. Die SPIEGEL-Titelstory. Quelle
WeiterlesenAserbaidschan-Affäre: Die sonderbaren Reisen des Staatssekretärs Thomas Bareiß
Immer wieder reiste er nach Aserbaidschan, pflegt Kontakte zu fragwürdigen Politikern und Lobbyisten: Er sei nicht bestechlich, versichert der CDU-Politiker Thomas Bareiß – räumt aber Fehler ein. Quelle
WeiterlesenPegida in Sachsen: Verfassungsschutz stuft Bewegung als extremistisch ein
Der Verfassungsschutz in Sachsen hat seine Einschätzung zu Pegida geändert. Die Bewegung habe zuletzt eine »immer stärkere rechtsextremistische Ausrichtung« entwickelt – und sei verfassungswidrig. Quelle
Weiterlesen