Deutschland folgt dem Beispiel anderer westlicher Länder und liefert vorerst keine Verdächtigen mehr nach Hongkong aus. Außenminister Maas verwies zur Begründung unter anderem auf die Verschiebung der Parlamentswahl. Quelle
WeiterlesenCorona-Virus: EU-Kommission will sich 300 Millionen Impfstoff-Dosen reservieren
Die EU-Kommission will in die Entwicklung des Pharmaunternehmens Sanofi investieren, um ein Vorrecht auf einen möglichen Corona-Impfstoff zu haben. Unterschrieben ist der Vertrag aber noch nicht. Quelle
WeiterlesenBerlin: Gericht stellt Teile des Mietendeckels infrage
Verfassungsgemäß, aber doch nicht in Ordnung: Das Berliner Landgericht nimmt sich den Mietendeckel vor – und stört sich an rückwirkenden Obergrenzen. Quelle
WeiterlesenReaktionen auf steigende Heimkosten: „Pflege macht arm, und Spahn schaut zu“
Pflegebedürftige oder ihre Angehörigen müssen für die Unterbringung im Heim immer tiefer in die Tasche greifen. Gewerkschaften und Sozialverbände schlagen Alarm – und kritisieren Gesundheitsminister Jens Spahn. Quelle
WeiterlesenAlstom kauft Bombardier: EU-Wettbewerbshüter segnen Bahnfusion ab
Die EU-Kartellbehörde hat gesprochen: Der französische Eisenbahnhersteller Alstom darf die Zugsparte von Bombardier übernehmen – muss im Gegenzug aber ein deutsches Werk verkaufen. Quelle
WeiterlesenCum/Fake-Geschäfte: Rechnungshof warnt vor nicht gestopftem Steuerschlupfloch
Rüffel für die Bundesregierung: Weil die Große Koalition einen Teil der dubiosen Cum-Geschäfte nicht beseitigt hat, fürchtet der Bundesrechnungshof weiteren Missbrauch bei der Erstattung von Dividendensteuern. Quelle
WeiterlesenDonald-Trump-Nichte Mary über ihren Onkel: „Eine schreckliche Tat folgt auf die nächste“
Ihr Onkel ist der US-Präsident – sie nennt ihn einen Lügner und Betrüger. Nicht mal der Tod des eigenen Bruders habe ihn berührt, sagt Mary Trump im SPIEGEL-Gespräch. Quelle
WeiterlesenThilo Sarrazin: SPD-Schiedskommission bestätigt Parteiausschluss
Seit Jahren versucht die SPD, Thilo Sarrazin wegen rassistischer und islamfeindlicher Äußerungen auszuschließen. Nun hat das oberste Parteigericht in dem Fall entschieden. Sarrazin will dagegen Berufung einlegen. Quelle
WeiterlesenDegrowth und Postwachstum: Weniger ist nicht mehr, sondern weniger – Kolumne
In der Krise zeigt sich, was vom Philosophengerede über „Degrowth“ und „Postwachstum“ zu halten ist. Quelle
WeiterlesenHackerangriffe: Russland will EU-Sanktionen „spiegelbildlich“ erwidern
Die EU hat erstmals Hacker aus Russland und China mit Sanktionen belegt. Das Außenministerium in Moskau sieht keine Beweise für Cyber-Angriffe – und plant nun ebenfalls Strafmaßnahmen. Quelle
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