Im Bundesfinanzministerium kursiert eine achtseitige Vorlage für den Koalitionsausschuss. Hier erfahren Sie, was darin steht und was nicht. Quelle
WeiterlesenVerbraucher-Preise: Inflation sinkt auf 0,1 Prozent in der Euro-Zone
Wegen der niedrigen Energiepreise sind die Verbraucherpreise in der Eurozone im Mai kaum gestiegen. Das Inflationsziel der EZB von zwei Prozent liegt in weiter Ferne. Quelle
WeiterlesenEZB: Top-Ökonomen zerpflücken Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Unter Wirtschaftsexperten formiert sich immer größerer Widerstand gegen das EZB-Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Führende Ökonomen werfen den Richtern vor, die Unabhängigkeit der Zentralbank zu untergraben. Quelle
WeiterlesenFall George Floyd: Sportstars wie LeBron James nutzen ihre Stimme – und Millionen hören zu
Wieder wird ein Schwarzer in den USA Opfer von Polizeigewalt. Sportstars of Color wie LeBron James schreien auf. Sie wollen auch jene erreichen, die nicht vom strukturellen Rassismus in den USA betroffen sind. Quelle
WeiterlesenBundeswehr: Annegret Kramp-Karrenbauer will rechtsextreme Soldaten schneller entlassen
Der Militärgeheimdienst MAD drängt darauf, rechtsextreme Soldaten schneller aus der Bundeswehr zu entfernen. Nach SPIEGEL-Informationen legt Ministerin Kramp-Karrenbauer nun eine Gesetzesänderung vor. Quelle
WeiterlesenDonald Trump gegen die sozialen Medien: Die Twitter-Dämmerung
Der US-Präsident will weiter ungestört Unwahrheiten verbreiten dürfen. Weil Twitter das nicht mehr hinnehmen möchte, holt Trump zum großen Schlag aus – und bedroht die sozialen Netzwerke. Quelle
WeiterlesenMartin Sonneborn und „Die Partei“ gewinnen Rechtsstreit um Geldverkauf
Die Satirepartei Die Partei verkaufte 2014 Geldscheine und sicherte sich so zusätzliche Staatszuschüsse. Der Bundestag wollte das nicht akzeptieren – hat nun nach SPIEGEL-Informationen aber vor Gericht verloren. Quelle
WeiterlesenÖsterreich: Finanzminister Gernot Blümel übersteht nach Haushaltspanne Misstrauensantrag
Bei den Haushaltsberatungen in Österreich hat Finanzminister Gernot Blümel dem Parlament eine falsche Summe zur Abstimmung vorgelegt. Die Opposition feixt, mit einem Misstrauensvotum scheiterte sie aber. Quelle
WeiterlesenBrasilien: Präsident Jair Bolsonaros Showdown mit dem Obersten Gericht
In den Ermittlungen um Fake News lässt die brasilianische Justiz Büros und Häuser von Bolsonaro-Vertrauten durchsuchen. Der Präsident tobt und droht dem obersten Gericht – und seine gefährliche Strategie könnte aufgehen. Quelle
WeiterlesenOpen Skies: Abgeordnete aller Fraktionen beklagen US-Ausstieg aus Abkommen
Selbst die AfD ist dabei: Abgeordnete aller Bundestagsfraktionen werben in einem Schreiben an den US-Kongress für einen Verbleib der Vereinigten Staaten im Open-Skies-Abkommen. Präsident Trump hatte den Vertrag gekündigt. Quelle
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