Verstöße gegen die Maskenpflicht sollen Bahnmitarbeiter künftig im Alleingang mit einem Bußgeld ahnden. Das gefährdet nach Ansicht der Bahngewerkschaft EVG „Leben und Gesundheit tausender Zugbegleiter“. Quelle
WeiterlesenBayern: Grenzpolizei verstößt in Teilen gegen die Verfassung
Vor zwei Jahren führte Bayern die Grenzpolizei wieder ein. Dagegen zogen die Grünen vor Gericht. Die bayerischen Verfassungsrichter gaben ihrer Klage nun in Teilen statt. Quelle
WeiterlesenAngela Merkel: Das sagt die Kanzlerin zur aktuellen Lage- Livestream
Bekämpfung des Coronavirus, weltweite Konflikte, Konsequenzen aus dem Fall Nawalny: Themen gibt es genug für die Sommer-Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Verfolgen Sie den Livestream ab 11.30 live. Quelle
WeiterlesenCorona: Berliner Polizei äußert sich zu Verbot von Demo gegen Corona-Politik
Die Gerichtsentscheidung über das Verbot der geplanten Demonstration gegen die Corona-Politik in der Hauptstadt steht noch aus. Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik informiert über Maßnahmen der Polizei. Quelle
WeiterlesenLebensmittelkontrolleure proben den Aufstand gegen Ministerin Klöckner
Ernährungsministerin Julia Klöckner will die Lebensmittelkontrollen neu ordnen. Doch die zuständigen Beamten schlagen Alarm: Die Reform diene bloß dem Schönen der Statistik und gefährde die Gesundheit der Bürger. Quelle
WeiterlesenBelarus: Einheiten nutzen laut Greenpeace-Studie offenbar deutsche Waffen
Schon vor Jahren hat Deutschland ein Waffenembargo gegen Belarus verhängt. Dennoch nutzen Einheiten in dem Land womöglich Waffen deutscher Hersteller, wie eine Recherche von Greenpeace zeigt. Quelle
WeiterlesenPorsche soll auch bei Benzinern getrickst haben
Das Kraftfahrt-Bundesamt verweigert bis auf Weiteres die Zulassung neuer Porsche-Modellvarianten. Der Sportwagenhersteller soll Tausende Benziner verkauft haben, die auf der Straße mehr verbrauchen als im Test. Quelle
WeiterlesenDonald Trump: Superspreader-Event zum Finale des Republikaner-Parteitags
Das Weiße Haus als Kulisse, ein Feuerwerk zum Finale: Zum Abschluss des Republikaner-Parteitags setzte US-Präsident Trump auf eine Mischung aus Show und Schocktherapie. Vor 1500 Gästen. Corona – war da was? Quelle
WeiterlesenGrünen-Politikerin Renate Künast: „Samstag wird ein Großkampftag für soziale Netzwerke“
Trotz Verbots kursieren Aufrufe zu Demonstrationen gegen die Corona-Regeln in Berlin. Grünenpolitikerin Renate Künast fordert, dass soziale Medien entschieden gegen Drohungen und Gewaltaufrufe vorgehen. Quelle
WeiterlesenJapan: Regierungschef Shinzo Abe tritt zurück
Japans Ministerpräsident Shinzo Abe kündigt seinen Rücktritt an. Der 65-Jährige entschuldigte sich „von ganzem Herzen“, dass er seine Aufgaben aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr erfüllen könne. Quelle
Weiterlesen