SPD-Fraktionsvorsitz Schulz tritt nicht gegen Nahles an

Martin Schulz wird nicht gegen Parteichefin Andrea Nahles für das Amt des SPD-Fraktionsvorsitzenden kandidieren. Das teilte er nach Informationen des SPIEGEL den Abgeordneten der Sozialdemokraten mit. Verzichtet auf eine Kandidatur: Martin Schulz Mittwoch, 29.05.2019   14:35 Uhr Kurz vor der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion zu Konsequenzen aus den Niederlagen bei der

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Verfassungsbeschwerde AfD-nahe Stiftung bekommt keine Bundeszuschüsse

Niederlage für die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht: Eine Klage auf Gewährung von Bundeszuschüssen für die parteinahe Desiderius-Erasmus-Stiftung wurde in Karlsruhe nicht angenommen. Getty Images Erika Steinbach ist Vorsitzende der Stiftung Desiderius-Erasmus Mittwoch, 29.05.2019   11:25 Uhr Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung von Zuschüssen durch den

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