Beobachter von Europarat und vielleicht auch OSZE sollen sich im Februar ein Bild von der Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus machen. Der Landeswahlleiter verspricht sich davon eine heilende Wirkung. Quelle
WeiterlesenEU-Kommission segnet Sicherheitskonzept von Amazon ab
Mit der Nutzung interner Daten zum Nachteil konkurrierender Händler hat sich Amazon unrechtmäßig Vorteile verschafft. Die EU-Kommission akzeptierte nun die vorgeschlagenen Sicherheitsmaßnahmen des Konzerns. Quelle
WeiterlesenBodo Ramelow: Zwei Linken-Mitglieder stellen Antrag auf Parteiausschluss
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow soll aus der Partei Die Linke ausgeschlossen werden, ein Antrag liegt der Schiedskommission vor. Die Begründung: seine Position zum Ukrainekrieg. Quelle
WeiterlesenNeue Abteilung: Kartellamt nimmt Preisbremsen-Brecher ins Visier
Das Bundeskartellamt will von Anfang an konsequent gegen Verstöße vorgehen, die die Gaspreisbremse betreffen. Eine neue Abteilung mit Spezialisten soll für Schlagkraft sorgen. Quelle
WeiterlesenBenin-Bronzen: Annalena Baerbock bezeichnet Rückgabe an Nigeria als überfällig
Ende des 19. Jahrhunderts plünderte Großbritannien den Palast des Königreichs Benin. Hunderte Objekte landeten in deutschen Museen. Nun gibt Außenministerin Baerbock 20 Bronzen zurück – weitere sollen folgen. Quelle
WeiterlesenEnergiewirtschaft in Deutschland: CO₂-Ziel verfehlt, Ausbau der Erneuerbaren stockt
Die Bundesnetzagentur findet auch in ihrer jüngsten Ausschreibungsrunde kaum Unternehmen, die zu den aktuellen Bedingungen Windräder bauen wollen. Die CO₂-Bilanz des ganzen Stromsektors passt dazu. Quelle
WeiterlesenLufthansa-Vorstand soll Bonuszahlungen in Millionenhöhe erhalten
Mit Milliardenhilfen hat die Bundesregierung die Lufthansa 2021 gerettet. Bedingung war, dass der Vorstand der Airline auf Boni verzichtet – der fand jetzt einen Trick, die Regelung zu umgehen. Quelle
WeiterlesenKonjunktur: Weltbank reduziert Wachstumsprognose für chinesische Wirtschaft
Chinas Wirtschaft bekommt die Fehler der Coronapolitik immer stärker zu spüren. Experten hatten die Konjunkturprognosen bereits gesenkt – doch selbst die erweisen sich als zu optimistisch. Quelle
WeiterlesenFrankreich: Tausende Fans feiern Nationalelf in Paris nach verlorenem WM-Finale
Sie haben den WM-Titel zwar nicht verteidigen können, werden aber trotzdem von ihren Fans umjubelt: Frankreichs Nationalmannschaft ist in Paris gelandet. Dort bereitete man ihr einen großen Empfang. Quelle
WeiterlesenBirgit Malsack-Winkemann: Wie sehr die »Reichsbürger«-Richterin für die AfD steht
Die ehemalige AfD-Abgeordnete Birgit Malsack-Winkemann bezeichnete sich als »gemäßigt«. Dann wurde sie bei einer Razzia gegen mutmaßliche Rechtsterroristen festgenommen. Wie stark verankert ist die Frau in der AfD? Quelle
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