Ex-US-Präsident Trump will seiner Partei helfen, das Abgeordnetenhaus zurückzuerobern. Gleichzeitig beleidigt er den mächtigen Strippenzieher Mitch McConnell als »Hurensohn«. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Abgeordnetenhaus
Washington D.C.: Abgeordnetenhaus stimmt für Gesetz, das Regierungsdistrikt zum 51. US-Bundesstaat machen soll
Die Demokraten wollen aus dem Regierungsdistrikt Washington D.C. einen eigenen US-Bundesstaat machen. Nun stimmte das Abgeordnetenhaus für ein entsprechendes Gesetz. Die Chancen auf Umsetzung stehen jedoch schlecht. Quelle
WeiterlesenWie der SPD-Politiker Saleh die FDP verärgert – DER SPIEGEL – Politik
Raed Saleh ist seit fast neun Jahren SPD-Fraktionsvorsitzender im Abgeordnetenhaus von Berlin. Der 42-Jährige gilt als ehrgeiziger Politiker.Möglicherweise wird Saleh bald aufsteigen in seiner eigenen Partei. Zusammen mit der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey bewirbt er sich im Mai für den Vorsitz der Hauptstadt-SPD. Ein Vorgang, der jüngst für große Aufmerksamkeit sorgte.
Weiterlesen„Der Mietendeckel hat eine deutliche soziale Unwucht“ – DER SPIEGEL – Wirtschaft
Die Sitzung im Berliner Abgeordnetenhaus am Donnerstag hat das Zeug, in die Geschichte einzugehen. Im Laufe ihrer Beratungen entscheiden die Parlamentarier über den Entwurf des Mietendeckels – eines Gesetzes, das wie kein zweites das Zeug hat, die Stadt nachhaltig zu verändern. Das Gesetz sieht vor, dass die Mieten von 2020
WeiterlesenItalien Senat spricht Regierung Conte das Vertrauen aus
In Italien kann die Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten ihre Arbeit aufnehmen. Nach dem Abgeordnetenhaus hat nun auch der Senat die Regierung von Ministerpräsident Guiseppe Conte abgesegnet. MAURIZIO BRAMBATTI/EPA-EFE/REX Guiseppe Conte (r.) und Luigi Di Maio (l.) im Senat Dienstag, 10.09.2019 21:17 Uhr In Italien hat die neue Regierung
Weiterlesen8. März Frauentag wird Feiertag in Berlin
Als erstes Bundesland hat der Stadtstaat Berlin den Frauentag als gesetzlichen Feiertag eingeführt. Bei der Abstimmung im Abgeordnetenhaus gab es aber etliche Gegenstimmen. Getty Images Suffragetten, circa 1913 Donnerstag, 24.01.2019 17:23 Uhr In Berlin ist der alljährlich am 8. März begangene Frauentag ab sofort neuer gesetzlicher Feiertag. Das Berliner
WeiterlesenDie Lage am Dienstag Liebe Leserin, lieber Leser,
heute beginnen die Midterms in den USA, dabei werden alle 435 Sitze im Abgeordnetenhaus und 35 der 100 Sitze im Senat neu gewählt. Amerika hat die Gelegenheit, einen Präsidenten in die Schranken zu weisen, der nach und nach fast alle moderaten Kräfte aus seiner Regierung befördert hat. Laut Umfragen haben
Weiterlesen