Der CSU-Politiker Georg Nüßlein hat seine Immunität als Abgeordneter verloren. Laut Staatsanwaltschaft wird gegen ihn im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Atemschutzmasken ermittelt. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Abgeordneter
Matthias Höhn: Der Linke, der sich mit den Hardlinern anlegt
Wegen ihrer Außenpolitik gilt die Linke als nicht regierungsfähig. Ein Abgeordneter will die Parteilinie ändern. Quelle
WeiterlesenWilhelm Knabe: Grünen-Mitbegründer im Alter von 97 Jahren gestorben
Er war Mitbegründer der Grünen, vertrat die Partei als Sprecher und später auch als Abgeordneter im Bundestag. Nun ist Wilhelm Knabe im hohen Alter verstorben. Quelle
WeiterlesenUngarn: Sexskandal um Fidesz-Abgeordneten József Szájer
In Brüssel wurde ein ungarischer Abgeordneter bei einer Orgie mit nackten Männern aufgegriffen. Das Problem daran: Es herrscht Corona-Lockdown – und der Politiker gilt als nationalkonservativer Vordenker. Quelle
WeiterlesenCoronavirus News am Donnerstag: Abgeordnete müssen im Saal des US-Repräsentantenhaus Maske tragen
Nachdem ein republikanischer Abgeordneter und Maskenskeptiker positiv getestet wurde, hat Top-Demokratin Pelosi neue Regeln im Kongress erlassen. In Deutschland könnte die Polizei Corona-Tests durchsetzen. Der Überblick. Quelle
WeiterlesenCorona-Krise: Landtag in Thüringen sucht Ausweichquartier
Eigentlich sollte der Thüringer Landtag nur als Rumpfparlament tagen. Doch ein Abgeordneter stellte sich dagegen. Nun könnten die Sitzungen in der Erfurter Messe oder im Flughafen stattfinden. Quelle
WeiterlesenNew York Abgeordneter warnt vor Alkohol am Steuer – und baut betrunken Unfall
Ein Abgeordneter aus New York hatte seine Wähler aufgefordert, nach der Silvesterparty nicht betrunken zu fahren. Wenige Tage später baute er einen Unfall – mit Alkohol im Blut. Mike Groll/AP New Yorker Abgeordneter Brian Kolb (Archivbild) Donnerstag, 02.01.2020 23:30 Uhr Erst warnte er in einer Kolumne vor der Gefahr
WeiterlesenRauswurf aus VVD-Fraktion Niederländische Regierung verliert Mehrheit im Parlament
In den Niederlanden ist ein rechtsliberaler Abgeordneter aus seiner Fraktion geflogen, weil er gegen Absprachen verstoßen haben soll. Damit ist die Regierung von Mark Rutte auch in der Zweiten Kammer ihre Mehrheit los. ANP/ picture alliance Verstieß gegen die Fraktionsdisziplin der VVD, will „im Prinzip“ aber weiter mit der Koalition
WeiterlesenRennen um den SPD-Vorsitz Karl-Heinz Brunner bewirbt sich für Parteispitze
Karl-Heinz Brunner, Abgeordneter aus Bayern, will SPD-Vorsitzender werden. Auch die SPD-Linke Hilde Mattheis hat ihre Kandidatur angekündigt, gemeinsam mit dem Gewerkschafter und Ökonomen Dierk Hirschel. Christoph Soeder/DPA Karl-Heinz Brunner, Angehöriger im konservativen Seeheimer Kreis der SPD, will sich auch um den Vorsitz bewerben Dienstag, 20.08.2019 11:03 Uhr Knapp zwei
WeiterlesenEinreiseverbot für Abgeordnete Bundestag interveniert bei chinesischer Botschaft
China weigert sich, eine Gruppe deutscher Abgeordneter einreisen zu lassen – offenbar wegen der kritischen Haltung einer Grünen-Politikerin. Nun reagiert der Bundestag. Margarete Bause besucht den chinesischen Künstler und Dissidenten Ai Weiwei in seinem Studio (November 2014) Montag, 05.08.2019 12:02 Uhr Wegen eines Einreiseverbots für Mitglieder des Ausschusses Digitale
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