Die Oppositionsparteien machen beim Wahlrecht ernst und wollen ihren Vorschlag zur Abstimmung bringen, um ein XXL-Parlament zu verhindern. Mit einer Lösung der vertrackten Lage ist nicht zu rechnen. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Abstimmung
Österreich: Finanzminister Gernot Blümel übersteht nach Haushaltspanne Misstrauensantrag
Bei den Haushaltsberatungen in Österreich hat Finanzminister Gernot Blümel dem Parlament eine falsche Summe zur Abstimmung vorgelegt. Die Opposition feixt, mit einem Misstrauensvotum scheiterte sie aber. Quelle
WeiterlesenPolen in der Corona-Krise: Parlament beschließt Präsidentenwahl per Brief
Kein Schlangestehen zur Abstimmung: Wegen der Coronakrise soll die verschobene Präsidentenwahl in Polen komplett per Post durchgeführt werden. Kritiker des Verfahrens sprechen von einer „Pseudo-Wahl“. Quelle
WeiterlesenDCP 2020 – Letzte Chance, beim Publikumspreis abzustimmen!
Die Abstimmung für den Publikumspreis des Deutschen Computerspielpreises biegt in die Zielgerade ein. Wer seinem Favoriten helfen will, muss schnell sein. Quelle
WeiterlesenJoe Biden gewinnt Vorwahl der US-Demokraten in Wyoming
Die Abstimmung war wegen der Coronakrise nur per Briefwahl möglich: Joe Biden hat die Vorwahl der US-Demokraten im Bundesstaat Wyoming wie erwartet für sich entscheiden können. Quelle
WeiterlesenBundeswehr: Annegret Kramp-Karrenbauer sagt Washington Kauf von US-Kampfjets zu
Der Streit über die Nachfolge der alternden „Tornados“ eskaliert. Ohne Abstimmung mit der SPD sagte Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer nach SPIEGEL-Informationen die Bestellung von 45 US-Kampfjets zu. Quelle
WeiterlesenComputerspielpreis 2020 – Ihr könnt jetzt eure Stimme für 2020 abgeben
Die Abstimmung für den Publikumspreis des Deutschen Computerspielpreises 2020 hat begonnen. Ihr könnt ab sofort für euren Favoriten votieren. Quelle
WeiterlesenCoronavirus: US-Demokraten lassen Hilfspaket von Donald Trump scheitern
Niederlage für Donald Trump im US-Senat. Bei einer Abstimmung lehnten die Demokraten das gigantische Maßnahmenpaket des Präsidenten zur Rettung der Wirtschaft ab. Quelle
WeiterlesenCorona-Krise: Bundestag kommt kommende Woche zusammen
Das Parlament wird noch einmal in größerer Besetzung tagen. Anlass ist die Abstimmung über eine Notfallregelung zur Schuldenbremse. Abstandsregeln sollen dabei eingehalten werden. Quelle
WeiterlesenFreispruch für Trump: Sechs Lehren aus dem Impeachment-Debakel – DER SPIEGEL – Politik
Am Ende ging alles ganz schnell. Nur wenige Minuten dauerte die Abstimmung, dann hatte US-Präsident Donald Trump das Impeachment-Verfahren hinter sich. Die Republikaner im Senat sprachen ihn frei, allein Mitt Romney scherte aus und stimmte beim Vorwurf des Machtmissbrauchs gemeinsam mit den Demokraten gegen den Präsidenten. Monatelang bewegten die Ukraineaffäre
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