Mehrere Mitarbeiter der AfD-Fraktion im brandenburgischen Landtag stehen laut einer Recherche des »rbb« Organisationen nahe, die der Verfassungsschutz als rechtsextrem einstuft. Einige davon schrieb die Partei selbst auf eine Unvereinbarkeitsliste. Quelle
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Thüringen: AfD scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow
Der Antrag im Thüringer Landtag galt von vornherein als Inszenierung: Die AfD-Fraktion um Björn Höcke war mit ihrem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow chancenlos. Quelle
WeiterlesenAfD: Bundestagsabgeordnete Bruno Hollnagel und Heiko Hessenkemper treten aus Partei aus
Die AfD-Fraktion im Bundestag schrumpft weiter: Zwei Abgeordnete haben die Partei nur Wochen vor der Wahl verlassen. Quelle
WeiterlesenHessen: AfD-Abgeordneter Rolf Kahnt tritt aus Partei aus
2020 hatte die AfD-Fraktion ihn wegen »unkollegialen Verhaltens« ausgeschlossen: Jetzt erklärte Rolf Kahnt seinen Parteiaustritt. Der Landessprecher warf ihm vor, von den anderen Parteien »gemocht werden« zu wollen. Quelle
WeiterlesenBrandenburg: AfD-Fraktion stellt Andreas Kalbitz für Kontrollgremium auf
Die Brandenburger AfD-Fraktion stellt bislang kein Mitglied in dem Gremium, das den Verfassungsschutz beaufsichtigt. Nun hat sie ausgerechnet den Rechtsextremisten Andreas Kalbitz nominiert – ohne große Erfolgschancen. Quelle
WeiterlesenThüringen: Björn Höcke scheitert bei Wahl zu Geheimdienst-Kommission
Die Thüringer AfD-Fraktion wollte ihren Vorsitzenden Björn Höcke in die Kommission entsenden, die Aktionen des Verfassungsschutzes kontrolliert. Doch der Landtag stimmte mit großer Mehrheit gegen ihn. Quelle
WeiterlesenHans-Christoph Berndt, AfD-Fraktionschef in Brandenburg: Rechtsextremist folgt auf Rechtsextremisten
Die AfD-Fraktion in Brandenburg hat einen neuen Vorsitzenden: Auf Andreas Kalbitz folgt Hans-Christoph Berndt – auch er laut Verfassungsschutz ein „erwiesener Rechtsextremist“. Quelle
WeiterlesenAfD: Christian Lüth wegen Körperverletzung vor Gericht
Die AfD-Fraktion entließ ihren Sprecher Christian Lüth, weil er gefilmt wurde, wie er über die Ermordung von Migranten sprach. Nach SPIEGEL-Informationen laufen mehrere Ermittlungsverfahren gegen ihn. Quelle
WeiterlesenAfD in Niedersachsen: Jörg Meuthen und Alexander Gauland streiten über gesprengte Fraktion
Die AfD-Fraktion in Niedersachsen existiert nach dem Austritt von Fraktionschefin Guth mit zwei Mitstreitern nicht mehr. Das sorgt für Zwist zwischen Parteichef Meuthen und dem Ehrenvorsitzenden Gauland. Quelle
WeiterlesenCorona-Regeln im Bundestag verschärft: Maske im Fahrstuhl Pflicht
Nach einer Corona-Infektion in der AfD-Fraktion gilt im Bundestag nach SPIEGEL-Informationen künftig in Aufzügen Maskenpflicht. Bundestagspräsident Schäuble appelliert an die Abgeordneten, die Regeln ernst zu nehmen. Quelle
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