Eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus wird es in Deutschland nicht geben. Jedenfalls noch nicht. Andere Länder, zum Beispiel Frankreich, haben sich für den Zwang entschieden. Was spricht dafür und wie geht es hierzulande weiter? Quelle
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Korrigierter Medienbericht: Biontech will nicht auf Impfstoff-Patentschutz verzichten
Die »Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung« hatte berichtet, Biontech wolle vorübergehend darauf verzichten, den Patentschutz für seinen Coronaimpfstoff durchzusetzen. Diese Meldung wurde nun zurückgenommen. Quelle
WeiterlesenThüringen: Bodo Ramelow will Corona-Lockerungen – Ein bisschen Schweden
Als erstes Bundesland will Thüringen allgemeine Kontaktbeschränkungen aufheben. Anderswo erinnern neue Ausbrüche hingegen daran, wie präsent die Corona-Gefahr noch ist. Die Politik steckt in einem Dilemma. Quelle
WeiterlesenMaßnahmen zur Coronakrise: Bundeskanzlerin Merkel verliest Neun-Punkte-Plan
Keine allgemeine Ausgangssperre, stattdessen konkrete Punkte, die jeder beachten muss. Verstöße sollen sanktioniert werden. Die Maßnahmen im Video. Quelle
Weiterlesen„Guter Menschenverstand spricht für Tempolimit“ Umweltministerin auf Konfrontationskurs zum Autominister
Mit ihren neuen Vorsitzenden hat die SPD eine allgemeine Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen auf dem Wunschzettel, zum Ärger der Union. Auch die Umweltministerin bezieht klar Stellung. Silas Stein/DPA Leuchttafeln zeigen über der Autobahn A3 nahe des Frankfurter Flughafens eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 120 Stundenkilometern an (Archivfoto) Samstag, 28.12.2019 07:25 Uhr Im
Weiterlesen„Guter Menschenverstand spricht für Tempolimit“ Umweltministerin auf Konfrontationskurs zum Autominister
Mit ihren neuen Vorsitzenden hat die SPD eine allgemeine Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen auf dem Wunschzettel, zum Ärger der Union. Auch die Umweltministerin bezieht klar Stellung. Silas Stein/DPA Leuchttafeln zeigen über der Autobahn A3 nahe des Frankfurter Flughafens eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 120 Stundenkilometern an (Archivfoto) Samstag, 28.12.2019 07:25 Uhr Im
WeiterlesenKein Routerzwang – Urteil gegen irreführende Geschäftspraktiken
In Deutschland herrscht eigentlich seit 2016 die allgemeine Routerfreiheit. Der Routerzwang, also die Vorgabe des Internetproviders, nur bestimmte Router zur Nutzung des Internetzugangs zuzulassen, gilt eigentlich seit 2016 als abgeschafft. Damals trat ein Gesetz in Kraft, dass den Anbietern entsprechende Geschäftspraktiken untersagte. Seitdem gilt die freie Wahl des Routers am
WeiterlesenAbschiedsauftritt von Erste Allgemeine Verunsicherung in Berlin Bye, bye, Banküberfall
Ulkige Reime, das war die Geheimwaffe der Band Erste Allgemeine Verunsicherung. Jetzt sind die Österreicher auf Abschiedstour. Wer da genau hinhört, entdeckt in den frivolen Versen plötzlich das Grauen der Welt. picture allianc / Jens Niering Mittwoch, 20.03.2019 17:07 Uhr Wenn einem bei den Versen „Der Sandlerkönig Eberhard/ Macht
WeiterlesenVorstoß aus der Union Warum eine Dienstpflicht der Wirtschaft eher schaden als nützen würde
Die CDU diskutiert über eine allgemeine Dienstpflicht in der Bundeswehr oder im sozialen Bereich. Rein volkswirtschaftlich wäre das nach Ansicht von Ökonomen alles andere als ein Gewinn. Bundeswehr-Soldaten Samstag, 11.08.2018 11:58 Uhr Sieben Jahr ist es her, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wurde. Doch plötzlich ist sie wieder ein Thema,
WeiterlesenDienstpflicht in Frankreich Vier Wochen für die Grande Nation
Deutschland debattiert über eine „allgemeine Dienstpflicht“. In Frankreich soll der Dienst bereits im kommenden Jahr für Jugendliche obligatorisch werden – allerdings nur für vier Wochen. Emmanuel Macron Freitag, 10.08.2018 21:21 Uhr Frankreich fehlt es an nationalem Zusammenhalt – das meint zumindest Staatspräsident Emmanuel Macron. Bereits im Wahlkampf warb er
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