Für Arbeitnehmer gibt es bislang keinen Anspruch, sich während der Arbeitszeit gegen das Coronavirus impfen lassen zu dürfen. Minister Heil will dies nun ändern – und legt dafür einen Entwurf vor. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Anspruch
Berlin: Dutzende Wahlhelfer nach Erhalt der Impfbescheinigung offenbar abgesprungen
Wer sich als Wahlhelfer meldet, hat Anspruch auf eine Impfung. Unmittelbar nach Erhalt der Bescheinigung haben in Berlin offenbar zahlreiche Freiwillige ihr Ehrenamt wieder abgesagt. Nun drohen Geldbußen. Quelle
WeiterlesenJürgen Trittin (Die Grünen): »Wir werden angegriffen, da passieren Fehler«
Grünenpolitiker Jürgen Trittin erklärt, wie sich der moralische Anspruch seiner Partei mit Realpolitik vereinbaren lässt. Welche Machtoptionen hält er nach der Wahl für wahrscheinlich? Quelle
WeiterlesenMarkus Söder will sich CDU-Urteil in der K-Frage beugen
Die Union ringt weiter in der K-Frage. Nun hat CSU-Chef Söder seinen Anspruch auf den Kanzlerposten erneuert – so »eine breite Mehrheit der CDU« ihn auch wolle. Die Entscheidung liege nun bei der Schwesterpartei. Quelle
WeiterlesenGrundrente: Max-Planck-Experten halten sie für doppelt ungerecht
Seit Januar haben rund 1,3 Millionen Menschen Anspruch auf die Grundrente. Doch einer Expertenanalyse zufolge profitieren viele Altersarme nicht von ihr – während sie auch gut Situierte bekommen. Quelle
WeiterlesenLandgericht Berlin: Untermieter müssen sich dem Hauseigentümer nicht persönlich vorstellen
Vermieter müssen über eine Untervermietung informiert werden. Aber einen Anspruch auf ein persönliches Treffen mit dem Untermieter haben sie nicht, entschied ein Berliner Gericht. Quelle
WeiterlesenMoria: Norbert Röttgen für sofortige Aufnahme Tausender Migranten
„Unser christlich-demokratischer Anspruch an Politik“: Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen will den Migranten helfen. Die Lage auf Lesbos ist weiter dramatisch. Die griechische Regierung forciert den Aufbau eines provisorischen Lagers. Quelle
WeiterlesenOlaf Scholz will Kurzarbeitergeld auf 24 Monate verlängern
Finanzminister Olaf Scholz will die Unterstützung von Betrieben in der Coronakrise ausweiten. Ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld soll künftig für zwei Jahre bestehen. Quelle
WeiterlesenCorona: Verbraucherzentrale wirft Airlines Rechtsbruch bei Ticketerstattung vor
Kunden haben in der Corona-Pandemie grundsätzlich einen Anspruch auf die Erstattung von stornierten Flugreisen. Doch die Auszahlung zieht sich meist hin – zum Ärger von Kunden und Verbraucherschützern. Quelle
WeiterlesenCorona-Krise: EU-Kommission gegen Gutscheine für Reiseausfälle
Werden Reisen storniert, haben Kunden Anspruch auf Erstattung. In der Coronakrise wollen viele Firmen lieber Gutscheine anbieten. Die EU-Kommission will das nicht akzeptieren – appelliert aber an die Verbraucher. Quelle
Weiterlesen