Bundeswehreinsätze, Asyl, Finanzhilfen: Bei strittigen Themen verweigern sich manche Abgeordnete der Fraktionslinie. Die SPIEGEL-Auswertung zeigt, wer besonders oft abweicht – und welche Konsequenzen das hat. Bundestagsabgeordnete bei einer namentlichen Abstimmung (im Juni 2018): Union und Linke stimmen besonders geschlossen ab Sonntag, 04.08.2019 16:52 Uhr Die Sozialdemokratinnen Hilde Mattheis und
WeiterlesenSchlagwort: Asyl
Gesetze zu Asyl und Migration Abschrecken und anlocken
In Deutschland sollen Asyl und Migration effizienter geregelt werden. Seit 2015 wurde eine Vielzahl teils widersprüchlicher Gesetze erlassen. Jetzt treten weitere Regeln in Kraft. Eine Bestandsaufnahme. Daniel Karmann/ DPA Asylbewerber in einer Aufnahmeeinrichtung (Archiv): Politiker versuchen, Migration und Asyl zu regeln – und dabei nicht zu viele Menschen anzulocken Donnerstag,
WeiterlesenAsylgesetze im Bundestag Das steckt im Migrationspaket
Der Bundestag hat das Gesetzespaket zu Migration und Asyl verabschiedet. Was ändert sich nun für Asylsuchende, wer profitiert von den Reformen? Antworten auf die wichtigsten Fragen. Stefan Puchner/DPA Transitzentrum im bayerischen Manching: Künftig sollen Abschiebekandidaten auch in regulären Haftanstalten untergebracht werden können Freitag, 07.06.2019 16:54 Uhr Trotz heftiger Kritik
WeiterlesenMacrons Ideen Oh wie schön wär‘ Europa
Ein sozialer Schutzschild, ein Verteidigungspakt, eine gemeinsame Asyl- und Grenzpolitik: Frankreichs Präsident zündet ein Ideenfeuerwerk für Europa. Vieles davon ist wichtig und richtig – nur wie es funktionieren soll, verrät Macron nicht. Emmanuel Macron Dienstag, 05.03.2019 19:45 Uhr Erst die Sorbonne-Rede, jetzt ein Appell an alle EU-Bürger in diversen
WeiterlesenBotschaft in Rom Nordkoreanischer Diplomat in Italien setzt sich offenbar ab
Jo Song Gil führte vertretungsweise die nordkoreanische Botschaft in Italien. Nun hat er südkoreanischen Berichten zufolge Asyl in einem Drittland beantragt – offenbar weil er in seine Heimat zurückkehren sollte. Donnerstag, 03.01.2019 10:50 Uhr Der Geschäftsträger der nordkoreanischen Botschaft in Italien hat sich Medienberichten zufolge abgesetzt. Die Familie des
WeiterlesenFlüchtlinge Pro Asyl kritisiert Baerbocks Aussagen zu Abschiebungen
Annalena Baerbock fordert schnellere Abschiebungen für straffällige Flüchtlinge. Die Pro Asyl hält die Äußerungen der Grünen-Vorsitzenden für „fragwürdig“. Die Hilfsorganisation schlägt einen anderen Weg vor. Annalena Baerbock Donnerstag, 20.12.2018 11:54 Uhr Was soll mit Flüchtlingen passieren, die in Deutschland eine Straftat begehen? Annalena Baerbock hat zuletzt gesagt, in derartigen
WeiterlesenMerz und das Asylrecht Grundrecht auf Quatsch
Hat Friedrich Merz etwa am Grundrecht auf Asyl gerüttelt? Aber nicht doch, sagt er. Der konservative CDU-Kandidat wollte also nur mal reden. Es ist die Simulation einer Debatte. Friedrich Merz Donnerstag, 22.11.2018 18:35 Uhr Er sei schon seit langer Zeit der Meinung, dass über das deutsche Grundrecht auf Asyl
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Hat Friedrich Merz etwa am Grundrecht auf Asyl gerüttelt? Aber nicht doch, sagt er. Der konservative CDU-Kandidat wollte also nur mal reden. Es ist die Simulation einer Debatte. Friedrich Merz Donnerstag, 22.11.2018 18:35 Uhr Er sei schon seit langer Zeit der Meinung, dass über das deutsche Grundrecht auf Asyl
WeiterlesenGrundrecht auf Asyl Merz relativiert sich selbst
„Ich stelle das Grundrecht auf Asyl selbstverständlich nicht in Frage“: Nach scharfer Kritik auch aus der CDU versucht Friedrich Merz, seinen politischen Vorstoß abzuschwächen. Friedrich Merz Donnerstag, 22.11.2018 14:55 Uhr Friedrich Merz hat eine Debatte über das deutsche Asylrecht gefordert und ist dafür heftig kritisiert worden. Nun weicht der Bewerber um
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„Ich stelle das Grundrecht auf Asyl selbstverständlich nicht in Frage“: Nach scharfer Kritik auch aus der CDU versucht Friedrich Merz, seinen politischen Vorstoß abzuschwächen. Friedrich Merz Donnerstag, 22.11.2018 14:55 Uhr Friedrich Merz hat eine Debatte über das deutsche Asylrecht gefordert und ist dafür heftig kritisiert worden. Nun weicht der Bewerber um
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