Sollten Olaf Scholz und Annalena Baerbock eine Koalition mit der Linken ausschließen? Rund die Hälfte der Deutschen fordert das. Unter Anhängern von SPD und Grünen allerdings herrscht eine andere Stimmung. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: ausschließen
Frontex-Skandal um griechische Pushbacks: Freispruch verweigert
Der Frontex-Verwaltungsrat kann im Pushback-Skandal Rechtsverstöße nicht ausschließen. Vor einem Rückzug aus der Ägäis schrecken die EU-Staaten zurück – aber der Druck auf Agenturchef Leggeri wächst. Quelle
WeiterlesenGrünen-Parteitag: Keine Komplettabsage für Gentechnik
Die Grünen wollen bei der Anwendung von Gentechnik »Gefahren für Mensch und Umwelt« ausschließen, aber nicht ganz darauf verzichten. Außerdem soll Diversität künftig im Parteistatut stehen – ohne verbindliche Quoten. Quelle
WeiterlesenAfD: Verfassungsschutz stuft Jens Maier als rechtsextrem ein
Frauke Petry wollte ihn einst aus der Partei ausschließen: Der AfD-Politiker Jens Maier ist vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft worden – wegen seiner Verbindung zum „Flügel“-Netzwerk. Quelle
WeiterlesenThilo Sarrazin: SPD-Bundesschiedskommission verhandelt über Parteiausschluss
Darf die SPD Thilo Sarrazin ausschließen? Zweimal wurde die Frage schon mit Ja beantwortet. Weil sich Sarrazin aber nicht beugen will, entscheidet nun die Bundesschiedskommission. Beendet wird das Drama damit aber nicht sein. Quelle
WeiterlesenUSA Supreme Court erlaubt Verschärfung des Asylrechts
Die Trump-Regierung will Menschen vom Asylverfahren ausschließen, die auf dem Weg in die USA nicht in einem anderen Land Schutz beantragt haben. Eine Blockade dagegen hat das oberste US-Gericht nun aufgehoben. Jose Luis Gonzalez/ REUTERS Donnerstag, 12.09.2019 06:01 Uhr Das oberste US-Gericht hat der Regierung von Präsident Donald Trump
WeiterlesenUSA Supreme Court erlaubt Verschärfung des Asylrechts
Die Trump-Regierung will Menschen vom Asylverfahren ausschließen, die auf dem Weg in die USA nicht in einem anderen Land Schutz beantragt haben. Eine Blockade dagegen hat das oberste US-Gericht nun aufgehoben. Jose Luis Gonzalez/ REUTERS Donnerstag, 12.09.2019 06:01 Uhr Das oberste US-Gericht hat der Regierung von Präsident Donald Trump
Weiterlesen5G-Netzaufbau Unionsabgeordnete fordern Alternativen zu Huawei
Die Bundesregierung will Huawei nicht pauschal vom Aufbau der 5G-Netze ausschließen. Nach SPIEGEL-Informationen wollen Unionsabgeordnete über strengere Sicherheitsanforderungen debattieren. Der neue Mobilfunkstandard 5G soll das mobile Internet schneller machen Freitag, 19.07.2019 15:09 Uhr In der Unionsfraktion des Bundestags formiert sich neuer Widerstand gegen eine Beteiligung des chinesischen Konzerns Huawei
Weiterlesen„Notfalls durch alle Instanzen“ Sarrazin kündigt Berufung gegen Urteil zu SPD-Ausschluss an
Die SPD darf Thilo Sarrazin ausschließen, das hat die Schiedskommission der Partei entschieden. Der Betroffene will das Urteil jedoch nicht akzeptieren und dagegen vorgehen. John MACDOUGALL /AFP Thilo Sarrazin Donnerstag, 11.07.2019 13:28 Uhr Nach mehreren Anläufen hat das Schiedsgericht der SPD entschieden, dass Thilo Sarrazin aus der Partei ausgeschlossen
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Die SPD darf Thilo Sarrazin ausschließen, das hat die Schiedskommission der Partei entschieden. Der Betroffene will das Urteil jedoch nicht akzeptieren und dagegen vorgehen. John MACDOUGALL /AFP Thilo Sarrazin Donnerstag, 11.07.2019 13:28 Uhr Nach mehreren Anläufen hat das Schiedsgericht der SPD entschieden, dass Thilo Sarrazin aus der Partei ausgeschlossen
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