Im Auswärtigen Ausschuss muss Heiko Maas erneut zur Lage in Afghanistan Stellung nehmen. Die FDP will unter anderem wissen, ob auch Mitarbeiter von Hilfsorganisationen ausgeflogen werden können. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Ausschuss
Martin Hebner ist tot
Als bayerischer Spitzenkandidat war Martin Hebner 2017 in den Bundestag eingezogen und dort Mitglied im Ausschuss für EU-Angelegenheiten. Nun ist der AfD-Politiker im Alter von 61 gestorben. Quelle
WeiterlesenBundeswehr in Mali: FDP fordert Sondersitzung
Der Auswärtige Ausschuss soll sich nach dem Willen der FDP in einer Sondersitzung mit den Bundeswehrmissionen in Mali befassen. Grund ist Frankreichs Ankündigung, einen Großteil seiner Soldaten aus dem Land abzuziehen. Quelle
WeiterlesenUntersuchungsausschuss in Düsseldorf: Laschets Problem mit Quecksilber und Schweinen
Ein Ausschuss im NRW-Landtag soll klären, warum Armin Laschets Regierung die Stabsstelle Umweltkriminalität auflöste. Wurde deren Aufklärungsarbeit unangenehm, weil sie private Interessen mehrerer CDU-Politiker betraf? Quelle
WeiterlesenOlaf Scholz im Hamburger Untersuchungsausschuss zum Cum-Ex-Skandal: Der Mann ohne Erinnerung
Im Hamburger Ausschuss zum Cum-Ex-Skandal um die Warburg Bank weist Olaf Scholz den Vorwurf politischer Einflussnahme zurück. Er habe »ein reines Gewissen« – die Abgeordneten bekommen den Bundesfinanzminister nicht zu fassen. Quelle
WeiterlesenGameStop: Youtuber »Roaring Kitty« muss vor US-Ausschuss aussagen
Ein Ausschuss des US-Repräsentantenhauses geht den Turbulenzen des GameStop-Aktienkurses nach. Als Zeugen sind vorgeladen: Hedgefonds-Manager, der Robinhood-Chef – und der Finanz-YouTuber »Roaring Kitty«. Quelle
WeiterlesenUnion und SPD verhindern Debatte über Russland
Die Koalition hat im Auswärtigen Ausschuss verhindert, dass über das Verhältnis zu Russland gesprochen wird. Grüne und FDP kritisieren das als »außerordentlich merkwürdig« und als »Zeichen der Nervosität«. Quelle
WeiterlesenBundesregierung verstärkt Kampf gegen Rassismus und Extremismus
Rassismus und Extremismus in Deutschland sollen verstärkt bekämpft werden – ein Ausschuss des Kabinetts hat fast 90 Maßnahmen beschlossen. Dafür sieht die Bundesregierung mehr als eine Milliarde Euro vor. Quelle
WeiterlesenWirecard: FDP will Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses
Die FDP will im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags klären, ob deutschen Behörden die Auslandskontakte des früheren Wirecard-Vorstands Jan Marsalek bekannt waren. Es geht um Reisen nach Libyen und Syrien. Quelle
WeiterlesenDie Angst vor der Seuche nach der Seuche – warum das Coronavirus Chinas Regierung in die Krise stürzen könnte – DER SPIEGEL – Wirtschaft
Am 3. Februar hielt Chinas Präsident Xi Jinping eine Rede vor dem Ständigen Ausschuss des Politbüros, einer internen Runde der engsten Staatsführung. Normalerweise wird über derartige Ereignisse nicht detailliert berichtet. Dieses Mal schon: Zwei Wochen nach dem Termin stellte Chinas Führung den Redetext ins Internet, garniert mit Bildern von Xi,
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