Im Cum-Ex-Betrug stellte sich Bundesfinanzminister Scholz einem Untersuchungsausschuss in der Hamburger Bürgerschaft. Den Hauptvorwurf wies der SPD-Kanzlerkandidat entschieden zurück. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Bürgerschaft
Olaf Scholz und Peter Tschentscher sollen vor Cum-Ex-Ausschuss aussagen
Ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter, Vizekanzler Scholz und Bürgermeister Tschentscher: Ein Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft zum Cum-Ex-Skandal hat seine ersten Zeugen benannt. Quelle
WeiterlesenBürgerschaftswahl in Hamburg 2020: AfD in Hamburger Bürgerschaft – FDP scheitert an Fünfprozenthürde – DER SPIEGEL – Politik
Die AfD gehört auch künftig der Hamburger Bürgerschaft an – die FDP dagegen nicht. Das geht aus dem vorläufigen amtlichen Endergebnis hervor, das das Statistische Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein veröffentlichte. Demnach kamen die Liberalen auf 4,9 Prozent der Stimmen, die AfD auf 5,3 Prozent. Die SPD erhält dem vorläufigen
WeiterlesenHamburg-Wahl: FDP und AfD ziehen wohl wieder in die Hamburger Bürgerschaft ein – DER SPIEGEL – Politik
Bei der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft haben FDP und AfD vorerst die Fünfprozenthürde geschafft. Die FDP kam einer von der Landeswahlleitung veröffentlichten vereinfachten Auszählung der Zweitstimmen zufolge auf 5,0 Prozent, die AfD auf 5,3 Prozent. Bei den Zahlen handelt es sich wegen des komplizierten Wahlrechts in Hamburg noch nicht um
WeiterlesenGeplatzte Fraktion Parteispitze will Bremer AfD-Chaos eindämmen
Dubiose Rechnungen, Ämterhäufung, Machtkämpfe: Die AfD-Fraktion in der Bremer Bürgerschaft hat sich mit großem Knall zerlegt. Fraktions- und Landeschef überziehen sich mit Vorwürfen. Die Bundespartei greift ein. Daniel Reinhardt/ DPA; Eckhard Stengel/ imago images Machen sich schwere Vorwürfe: der Bremer AfD-Landeschef Frank Magnitz und der bisherige AfD-Fraktionschef Thomas Jürgewitz. Samstag,
WeiterlesenBürgerschaftswahl 2019 Alle Ergebnisse aus Bremen
Wird die SPD erstmals seit 1946 als stärkste Partei in der Bremer Bürgerschaft abgelöst? Schafft die FDP den Sprung über die Fünfprozenthürde? Wie schneiden die Rechtspopulisten ab? Sehen Sie hier die Ergebnisse im Überblick. Sonntag, 26.05.2019 17:55 Uhr Bitte aktivieren Sie Javascript in Ihrem Browser. So wird gewählt Rund
WeiterlesenWahl-O-Mat 2019 Wen Sie in Bremen wählen wollen
Bremen entscheidet am 26. Mai über die künftigen Machtverhältnisse in der Bürgerschaft. Der Wahl-O-Mat sagt Ihnen, welche Partei am ehesten Ihre Ansichten vertritt. Ingo Wagner/ DPA Parlamentsgebäude der Bürgerschaft in Bremen Mittwoch, 24.04.2019 11:19 Uhr Verteidigt die SPD ihre Vormachtstellung an der Weser? Oder wird die CDU zum ersten
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WeiterlesenScholz-Nachfolger Hamburger Bürgerschaft wählt Tschentscher zum Ersten Bürgermeister
Mit breiter Mehrheit hat die Bürgerschaft Peter Tschentscher zum neuen Landesvater Hamburgs gewählt. Der 52-jährige bisherige Finanzsenator ersetzt Olaf Scholz. Peter Tschentscher Mittwoch, 28.03.2018 14:05 Uhr Die Hamburger Bürgerschaft hat Peter Tschentscher zum Ersten Bürgermeister gewählt. Der SPD-Politiker und gebürtige Bremer tritt damit in Hamburg die Nachfolge von Olaf
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Mit breiter Mehrheit hat die Bürgerschaft Peter Tschentscher zum neuen Landesvater Hamburgs gewählt. Der 52-jährige bisherige Finanzsenator ersetzt Olaf Scholz. Peter Tschentscher Mittwoch, 28.03.2018 14:05 Uhr Die Hamburger Bürgerschaft hat Peter Tschentscher zum Ersten Bürgermeister gewählt. Der SPD-Politiker und gebürtige Bremer tritt damit in Hamburg die Nachfolge von Olaf
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