Ministerpräsident Kretschmer hält Rückkehr zur Atomkraft für denkbar – DER SPIEGEL – Wirtschaft

Ob das im Sinne der Aktivisten ist, die für das Ende der Kohleförderung kämpfen? Der vom Braunkohleausstieg in seinem Bundesland Sachsen betroffene Ministerpräsident Michael Kretschmer hält einen Wiedereinstieg Deutschlands in die Atomkraft für denkbar. „Ob das nötig ist, wird davon abhängen, ob die Energiewende klappt, ob die Kosten im Rahmen bleiben

Weiterlesen

Kosten für Polizeieinsätze DFL begleicht Bremer Gebührenbescheide – auch Werder muss zahlen

Im Streit über die Beteiligung an den Polizeikosten bei Werder-Heimspielen überweist die Deutsche Fußball-Liga 1,17 Millionen Euro ans Bundesland Bremen. Die Hälfte muss Werder erstatten. Aber es könnte mehr werden. Polizisten im Einsatz am Rande eines Fußballspiels Dienstag, 10.09.2019   11:43 Uhr Die Deutsche Fußball Liga (DFL) wird vier Gebührenbescheide des

Weiterlesen

Rot-grün-rote Koalition Bovenschulte zu Bremens Bürgermeister gewählt

Er steht jetzt an der Spitze des ersten rot-grün-roten Bündnisses in einem westdeutschen Bundesland: Andreas Bovenschulte hat das Amt des Bürgermeisters von Bremen angetreten. Mohssen Assanimoghaddam/dpa Ankunft im Rathaus: Andreas Bovenschulte führt künftig das erste rot-grün-rote Bündnis in einem westdeutschen Bundesland Donnerstag, 15.08.2019   13:37 Uhr Der SPD-Politiker Andreas Bovenschulte

Weiterlesen

Rot-grün-rote Koalition Bovenschulte zu Bremens Bürgermeister gewählt

Er steht jetzt an der Spitze des ersten rot-grün-roten Bündnisses in einem westdeutschen Bundesland: Andreas Bovenschulte hat das Amt des Bürgermeisters von Bremen angetreten. Mohssen Assanimoghaddam/dpa Ankunft im Rathaus: Andreas Bovenschulte führt künftig das erste rot-grün-rote Bündnis in einem westdeutschen Bundesland Donnerstag, 15.08.2019   13:37 Uhr Der SPD-Politiker Andreas Bovenschulte

Weiterlesen

Rot-Grün-Rot Koalitionsvertrag in Bremen unterzeichnet

Es ist das erste rot-grün-rote Bündnis in einem westdeutschen Bundesland: SPD, Grüne und Linke haben in Bremen den Koalitionsvertrag unterschrieben. Mohssen Assanimoghaddam/ DPA Der neue starke Mann im Rathaus: Bremens designierter Bürgermeister Andreas Bovenschulte Dienstag, 13.08.2019   14:44 Uhr Am Donnerstag soll die neue Regierung starten: In Bremen haben Vertreter

Weiterlesen

Kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer schließt Linksbündnis auf Bundesebene nicht aus

„Wir brauchen Mehrheiten jenseits der CDU“: Im kleinsten Bundesland Bremen gibt es bereits eine rot-rot-grüne Koalition. Die kommissarische SPD-Chefin Dreyer kann sich das auch auf Bundesebene vorstellen. Uwe Anspach/DPA Malu Dreyer (SPD): Führt die Partei derzeit kommissarisch gemeinsam mit Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel Donnerstag, 08.08.2019   07:28 Uhr Die

Weiterlesen

Kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer schließt Linksbündnis auf Bundesebene nicht aus

„Wir brauchen Mehrheiten jenseits der CDU“: Im kleinsten Bundesland Bremen gibt es bereits eine rot-rot-grüne Koalition. Die kommissarische SPD-Chefin Dreyer kann sich das auch auf Bundesebene vorstellen. Uwe Anspach/DPA Malu Dreyer (SPD): Führt die Partei derzeit kommissarisch gemeinsam mit Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel Donnerstag, 08.08.2019   07:28 Uhr Die

Weiterlesen

Sperrungen in Salzburg Österreich weitet Fahrverbote aus

Das Bundesland Salzburg verhängt Wochenendfahrverbote und folgt damit dem Beispiel Tirols. Dessen Landeschef plant bereits ein automatisiertes System, das den Lkw-Verkehr völlig zum Erliegen bringen könnte. Nach Tirol verhängt auch Salzburg Fahrverbote für Durchreisende Donnerstag, 11.07.2019   13:56 Uhr Das österreichische Bundesland Salzburg hat jetzt Wochenendfahrverbote gegen den Ausweichverkehr angekündigt.

Weiterlesen

Wahlrecht Thüringer Landtag beschließt Paritätsgesetz

Der Osten wird politisch weiblicher: Nach Brandenburg beschließt nun das zweite Bundesland eine Geschlechtervorgabe für die Wahllisten. Thüringer Landtag Freitag, 05.07.2019   22:47 Uhr Für die einen ist es ein unzulässiger Eingriff in die Wahlfreiheit, für die anderen ein kleines Stück mehr Gerechtigkeit zwischen den Geschlechtern: Der Landtag in Thüringen

Weiterlesen