Im April kippte das Bundesverfassungsgericht den pauschalen Ausschluss bestimmter behinderter Menschen bei Wahlen. Die Bundestagsabgeordneten stimmten nun für die entsprechende Gesetzesänderung. Uli Deck/dpa Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Freitag, 17.05.2019 08:30 Uhr Behinderte Menschen, die in allen Angelegenheiten betreut werden, bleiben nicht länger pauschal von Bundestags- und Europawahlen ausgeschlossen. Die bisher
WeiterlesenSchlagwort: Bundestagsabgeordneten
FDP-Parteitag Teuteberg zur Generalsekretärin gewählt
Linda Teuteberg ist neue Generalsekretärin der FDP. Mehr als 90 Prozent der Delegierten gaben der Bundestagsabgeordneten ihre Stimme. Vorgängerin Nicola Beer musste bei der Präsidiumswahl eine Schlappe einstecken. Linda Teuteberg: 93 Prozent der Stimmen Freitag, 26.04.2019 19:45 Uhr Die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Linda Teuteberg ist zur neuen FDP-Generalsekretärin gewählt worden.
WeiterlesenFDP-Parteitag Teuteberg zur Generalsekretärin gewählt
Linda Teuteberg ist neue Generalsekretärin der FDP. Mehr als 90 Prozent der Delegierten gaben der Bundestagsabgeordneten ihre Stimme. Vorgängerin Nicola Beer musste bei der Präsidiumswahl eine Schlappe einstecken. Linda Teuteberg: 93 Prozent der Stimmen Freitag, 26.04.2019 19:45 Uhr Die brandenburgische Bundestagsabgeordnete Linda Teuteberg ist zur neuen FDP-Generalsekretärin gewählt worden.
WeiterlesenNach Brandanschlag in der Ukraine Staatsanwaltschaft ermittelt gegen früheren Mitarbeiter von AfD-Abgeordnetem
Der Ex-Mitarbeiter eines Bundestagsabgeordneten der AfD soll hinter einem Brandanschlag in der Ukraine stehen. Untersuchungen gegen den Mann laufen bereits. Staatsanwaltschaft Berlin Donnerstag, 31.01.2019 18:40 Uhr Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Ex-Mitarbeiter eines AfD-Bundestagsabgeordneten wegen Anstiftung zu einer schweren Brandstiftung in der Ukraine. Das Verfahren laufe, sagte ein
WeiterlesenCSU-Neujahrsklausur in Seeon Bitte alle recht freundlich!
Die CSU beschwört bei der Neujahrsklausur ihrer Bundestagsabgeordneten pure Harmonie. Doch die Debatte um die Vorfälle in Amberg zeigt: Insbesondere Noch-Parteichef Seehofer verfällt schnell in alte Reflexe. PHILIPP GUELLAND/EPA-EFE/REX Donnerstag, 03.01.2019 20:28 Uhr Ist das wirklich Alexander Dobrindt? Noch im Sommer hatte der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag beinahe
WeiterlesenUno-Migrationspakt Linken-Abgeordnete wollen Wagenknecht düpieren
In der Linkspartei wird der Streit über den Uno-Migrationspakt zur Machtfrage: Ein Teil der Bundestagsabgeordneten will Sahra Wagenknecht zurechtweisen – deren Anhänger wehren sich. Getty Images Fraktionschefin Sahra Wagenknecht Dienstag, 27.11.2018 12:00 Uhr Wo steht die Linksfraktion in ein paar Wochen? Kaum ein Genosse wird diese Frage derzeit mit
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In der Linkspartei wird der Streit über den Uno-Migrationspakt zur Machtfrage: Ein Teil der Bundestagsabgeordneten will Sahra Wagenknecht zurechtweisen – deren Anhänger wehren sich. Getty Images Fraktionschefin Sahra Wagenknecht Dienstag, 27.11.2018 12:00 Uhr Wo steht die Linksfraktion in ein paar Wochen? Kaum ein Genosse wird diese Frage derzeit mit
WeiterlesenArbeitsmarkt SPD-Abgeordnete fordern 35-Stunden-Woche
Wohin steuert die SPD? Ein Bündnis von zwölf sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten fordert nach SPIEGEL-Informationen in einem Thesenpapier eine Kurskorrektur in der Arbeitsmarkt- und Steuerpolitik. Bürogebäude Samstag, 14.07.2018 08:20 Uhr Angesichts der schleppenden Erneuerung der SPD macht ein Bündnis von zwölf sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten Druck. Die SPD müsse „Fehler aus der Vergangenheit
WeiterlesenNebeneinkünfte Das sind die Top-Verdiener im Bundestag
Hier ein Posten im Aufsichtsrat, dort ein gut dotierter Vortrag: Nebenjobs sind bei Bundestagsabgeordneten beliebt. Besonders umtriebig sind Politiker von FDP und Union. Was verdient Ihr Parlamentarier? Freitag, 18.05.2018 12:39 Uhr Sie lassen sich für Vorträge bezahlen, arbeiten als Anwälte, betreiben Landwirtschaft: Mehr als jeder fünfte Bundestagsabgeordnete hat neben
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