Nach dem Tod von Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann hat die SPD-Fraktion die Kandidatin für dessen Nachfolge nominiert: Doch die Wahl der Mützenich-Favoritin Dagmar Ziegler verlief holprig. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Bundestagsvizepräsident
Wolgang Kubicki: „Die Kanzlerin bewegt sich am Rande der Amtsanmassung“
Kanzlerin Merkel überdehne in der Coronakrise ihre Kompetenzen, kritisiert Bundestagsvizepräsident Kubicki. Der FDP-Vize stützt sich dabei auf ein aktuelles Bundestagsgutachten. Quelle
WeiterlesenAufgeblähter Bundestag Parlament in der Mehrzweckhalle?
Das komplizierte Wahlrecht lässt den Bundestag immer weiter anschwellen. Im SPIEGEL schlägt Bundestagsvizepräsident Oppermann Alarm: Der Plenarsaal könnte für das nächste Parlament zu klein werden. Plenarsaal im Reichstagsgebäude (Bild von 2013): „Platzt schon jetzt aus allen Nähten“ Samstag, 21.12.2019 08:01 Uhr Das deutsche Wahlrecht ist eine Dauerbaustelle. Seit Beginn
WeiterlesenNahles-Nachfolge Oppermann sieht Kühnert als SPD-Chef – „in zehn Jahren“
Wer soll die schwer lädierte SPD in die Zukunft führen? Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann nennt gleich mehrere Kandidaten. Und was ist mit Juso-Chef Kevin Kühnert? Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann, Mitte März im Plenum Samstag, 08.06.2019 15:12 Uhr Die derzeit von einem Übergangs-Trio geführte SPD diskutiert nach dem Rücktritt von Andreas Nahles weiter
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Wer soll die schwer lädierte SPD in die Zukunft führen? Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann nennt gleich mehrere Kandidaten. Und was ist mit Juso-Chef Kevin Kühnert? Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann, Mitte März im Plenum Samstag, 08.06.2019 15:12 Uhr Die derzeit von einem Übergangs-Trio geführte SPD diskutiert nach dem Rücktritt von Andreas Nahles weiter
WeiterlesenMarie-Elisabeth-Lüders-Haus Gravierende Baumängel – Bundestagsneubau droht Abriss
In einen Erweiterungsbau des Parlaments dringt Wasser ein, die Sanierung ist kompliziert. Bundestagsvizepräsident Kubicki meint: Lieber ein Ende mit Schrecken – als noch einen Fall wie den Hauptstadtflughafen BER. picture alliance/ imageBROKER Maria-Elisabeth-Lüders-Haus im Berliner Regierungsviertel Sonntag, 11.11.2018 08:57 Uhr Neben den vielen sprichwörtlichen Baustellen hat man es im
WeiterlesenVerfassungsschutz Oppermann will „Zusammenwirken“ von AfD und Neonazis beobachten lassen
Nach der „Hetzjagd von Chemnitz“ wirft Bundestagsvizepräsident Oppermann der AfD vor, die Grundlagen des Rechtsstaats direkt anzugreifen. Ministerpräsident Günther warnt davor, die Partei in eine „Märtyrerrolle“ zu drängen. Thomas Oppermann (Archivbild 2016) Montag, 03.09.2018 05:35 Uhr Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann will eine mögliche Kooperation zwischen der AfD und Rechtsradikalen vom Verfassungsschutz
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Nach der „Hetzjagd von Chemnitz“ wirft Bundestagsvizepräsident Oppermann der AfD vor, die Grundlagen des Rechtsstaats direkt anzugreifen. Ministerpräsident Günther warnt davor, die Partei in eine „Märtyrerrolle“ zu drängen. Thomas Oppermann (Archivbild 2016) Montag, 03.09.2018 05:35 Uhr Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann will eine mögliche Kooperation zwischen der AfD und Rechtsradikalen vom Verfassungsschutz
WeiterlesenAsylstreit Oppermann prophezeit Seehofer baldiges politisches Aus
Jeder gegen jeden: Bundestagsvizepräsident Oppermann rechnet mit Innenminister Seehofer ab, die Gewerkschaft der Polizei kritisiert die Transitzentren-Idee – und Österreich warnt Deutschland. Thomas Oppermann Donnerstag, 05.07.2018 06:39 Uhr Die Union hat sich im Asylstreit vorerst geeinigt – der Koalitionspartner SPD hingegen attackiert Innenminister Horst Seehofer (CSU) massiv. „Ich glaube
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