Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD laut Gerichtsentscheid vorerst nicht beobachten – weil die entsprechende Einstufung als Rechtextremismus-Verdachtsfall zuvor öffentlich bekannt wurde. Innenminister Seehofer ist empört. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: darf
Oberbürgermeister fordern Lockerungen für Kommunen mit niedrigen Inzidenzen
In Tübingen liegt die Inzidenz seit Wochen unter 50 – lockern darf Oberbürgermeister Palmer die Coronaregeln trotzdem nicht. Gemeinsam mit Amtskollegen verlangt er nun einen radikalen Strategiewechsel. Quelle
WeiterlesenBiontech-Impfstoff darf in den USA ins normale Gefrierfach
Die US-Arzneimittelbehörde erlaubt eine weniger kalte Lagerung des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer. Er darf in den USA ab sofort bis zu zwei Wochen in einem normalen Gefrierfach liegen. Quelle
WeiterlesenCorona-Krise: Einzelhändler dürfen Miete nicht eigenmächtig aussetzen
Wer in der Coronakrise sein Geschäft schließen muss, darf nicht einfach die Mietzahlung einstellen. Dafür sind den Entscheidungen zweier Oberlandesgerichte zufolge weitere »besondere Umstände« nötig. Quelle
WeiterlesenIran-Abkommen: IAEA setzt Kontrollen mit Einschränkungen fort
Teilerfolg für IAEA-Chef Rafael Grossi bei Verhandlungen in Teheran: Die Atomenergiebehörde darf weiterhin iranische Anlagen überwachen – wenn auch nicht uneingeschränkt. Es ist ein Deal auf Zeit. Quelle
WeiterlesenJuventus Turin: Álvaro Morata fällt nach Niederlage gegen Porto in der Kabine in Ohnmacht
Juventus darf in der Champions League noch auf das Weiterkommen hoffen – das lag auch an Álvaro Morata. Doch der Stürmer war gesundheitlich offenbar gar nicht einsatzfähig, wie Trainer Andrea Pirlo sagte. Quelle
WeiterlesenSchwarzwälder Schinken darf auch in Norddeutschland verpackt werden
Der berühmte Schwarzwälder Schinken darf nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs auch aus Niedersachsen kommen – entscheidend sei ein anderer Faktor. Quelle
WeiterlesenFormel 1: Was hinter der Vertragsverlängerung von Lewis Hamilton steckt
Mit der Verlängerung bei Mercedes hat sich Lewis Hamilton offenbar ein Mitspracherecht gesichert: Er darf mitentscheiden, wer sein Teamkollege wird. Grund: Max Verstappen soll nicht zur Gefahr für ihn werden. Quelle
WeiterlesenSchiedsrichter in der Bundesliga: Der Videobeweis macht den Fußball gerechter
Der Videobeweis macht den Fußball gerechter. Das darf bei all der berechtigten Kritik an Einzelentscheidungen nicht vergessen werden. Trotzdem hat das Schiedsrichterwesen ein großes Problem. Quelle
WeiterlesenMargrethe Vestager: »Soziale Netzwerke sind ein systemisches Risiko für die Demokratie«
Ist das Internet ein besserer Ort, seitdem Trump nicht mehr twittern darf? Margrethe Vestager, Vizepräsidentin der EU-Kommission, über ihren Versuch, Facebook und Co. zu zähmen – ohne die freie Rede im Netz auszubremsen Quelle
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