Schlagwort: Debatte

Nach Kritik von Lungenärzten Scheuer will Feinstaub-Grenzwerte überprüfen

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat das Positionspapier von Lungenärzten zu Feinstaub-Grenzwerten aufgegriffen und Konsequenzen angekündigt. Die Debatte hält er laut einem Bericht für „masochistisch“. Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Sonntag, 27.01.2019   00:50 Uhr Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat Konsequenzen aus der Kritik von mehr als 100 Lungenärzten an

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Klimaschutz Kramp-Karrenbauer nennt Streit über Tempolimit „reine Phantomdebatte“

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hält die Debatte über ein allgemeines Tempolimit für wenig sinnvoll. Sie fordert ein Gesamtkonzept zur CO2-Reduzierung – über alle Sektoren hinweg. Autobahn in Baden-Württemberg Samstag, 26.01.2019   12:57 Uhr Die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Diskussion um ein Tempolimit auf Autobahnen als wenig sinnvoll zurückgewiesen. „Das was wir

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Zahlungen ins Ausland EU-Kommission geht gegen Österreichs neue Kindergeldregeln vor

Seit Monaten läuft in der EU eine Debatte um Kindergeldzahlungen ins Ausland. Österreich hat bereits eine Änderung der Überweisungen eingeführt. Deswegen leitet Brüssel jetzt ein Verfahren gegen Wien ein. Kinder (Symbolbild) Donnerstag, 24.01.2019   13:05 Uhr Die neuen österreichischen Kindergeldregeln für EU-Bürger verstoßen nach Auffassung der EU-Kommission gegen europäisches Recht.

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Zahlungen ins Ausland EU-Kommission geht gegen Österreichs neue Kindergeldregeln vor

Seit Monaten läuft in der EU eine Debatte um Kindergeldzahlungen ins Ausland. Österreich hat bereits eine Änderung der Überweisungen eingeführt. Deswegen leitet Brüssel jetzt ein Verfahren gegen Wien ein. Kinder (Symbolbild) Donnerstag, 24.01.2019   13:05 Uhr Die neuen österreichischen Kindergeldregeln für EU-Bürger verstoßen nach Auffassung der EU-Kommission gegen europäisches Recht.

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CSU-Neujahrsklausur in Seeon Bitte alle recht freundlich!

Die CSU beschwört bei der Neujahrsklausur ihrer Bundestagsabgeordneten pure Harmonie. Doch die Debatte um die Vorfälle in Amberg zeigt: Insbesondere Noch-Parteichef Seehofer verfällt schnell in alte Reflexe. PHILIPP GUELLAND/EPA-EFE/REX Donnerstag, 03.01.2019   20:28 Uhr Ist das wirklich Alexander Dobrindt? Noch im Sommer hatte der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag beinahe

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„Himmelschreiend“ Juncker wirft EU-Staaten „himmelschreiende Heuchelei“ bei Grenzschutz vor

„So kann Europa nicht funktionieren“: In der Debatte um eine größere europäische Grenzschutztruppe kritisiert EU-Kommissionschef Juncker das Beharren zahlreicher Mitgliedstaaten auf nationale Souveränität. Jean-Claude Juncker Sonntag, 30.12.2018   07:46 Uhr Kurz vor Jahresende attackiert Jean-Claude Juncker die Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Der EU-Kommissionschef hat ihnen eine „himmelschreiende Heuchelei“ in der

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„Himmelschreiend“ Juncker wirft EU-Staaten „himmelschreiende Heuchelei“ bei Grenzschutz vor

„So kann Europa nicht funktionieren“: In der Debatte um eine größere europäische Grenzschutztruppe kritisiert EU-Kommissionschef Juncker das Beharren zahlreicher Mitgliedstaaten auf nationale Souveränität. Jean-Claude Juncker Sonntag, 30.12.2018   07:46 Uhr Kurz vor Jahresende attackiert Jean-Claude Juncker die Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Der EU-Kommissionschef hat ihnen eine „himmelschreiende Heuchelei“ in der

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Umstrittenes Gerichtsurteil Obamacare als verfassungswidrig eingestuft – Streit um Krankenversicherung

Ein US-Richter hält das US-Gesundheitssystem von Ex-Präsident Obama für verfassungswidrig, darüber ist nun eine Debatte entbrannt. Donald Trump jubelt – und signalisiert zugleich Dialogbereitschaft. Protest gegen Trumps Gesundheitsreform (Archivbild) Sonntag, 16.12.2018   16:24 Uhr Das Urteil eines Richters in Texas gegen das von Ex-Präsident Barack Obama eingeführte Krankenversicherungssystem hat die

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