In der Debatte über gewalttätigen Hass auf Frauen und den Kampf dagegen streben SPD und Justizministerium eine Änderung der Polizeilichen Kriminalstatistik an. Union und FDP sind kritisch. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Debatte
Christine Lambrecht: »Ich habe keine Schatulle mit Grundrechten, die ich gewähre«
Justizministerin Christine Lambrecht kritisiert die Debatte über vermeintliche Sonderrechte für Geimpfte. Zugleich verteidigt sie die Verlängerung des Shutdowns im Kampf gegen Corona als verhältnismäßig. Quelle
WeiterlesenClubhouse bringt Menschen aus Festlandchina, Taiwan und Hongkong miteinander ins Gespräch
Firewall und Zensur verhindern im chinesischen Internet eine kritische Debatte. Bei Clubhouse konnten nun kurzzeitig Menschen aus Festlandchina, Hongkong, Taiwan oder Xinjiang miteinander sprechen – mit erstaunlichem Ergebnis. Quelle
WeiterlesenVor Corona-Gipfel: Franziska Giffey für baldige Schulöffnungen –Markus Söder warnt vor überstürzter Lockerung
Wird der Corona-Shutdown fortgesetzt? Vor dem nächsten Treffen von Bund und Ländern nimmt die Debatte Fahrt auf. Im Zentrum steht die Frage, wie es an Schulen und Kitas weitergeht. Quelle
WeiterlesenCorona-Impfung: Was für Impf-Privilegien spricht – und was dagegen
Kaum sind die Ersten geimpft, tobt eine Debatte über mögliche Privilegien für Immunisierte. Die Union ist dagegen, die SPD prüft gar ein gesetzliches Verbot. Aber geht das überhaupt? Der Überblick. Quelle
WeiterlesenCorona-Impfstoff: Markus Söder fordert »mehr Tempo« bei Beschaffung
CSU-Chef Markus Söder setzt die Bundesregierung in der Debatte um mangelnde Impfstoffbestellungen unter Druck. Zugleich dämpft er die Hoffnungen auf baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Quelle
Weiterlesen»Querdenken«: Franziska Giffey fordert Einschreiten des Verfassungsschutzes
Die Debatte über »Querdenken« nimmt Fahrt auf. Die Bewegung könnte zum Fall für den Verfassungsschutz werden – das fordert nun auch SPD-Ministerin Giffey: »Dem muss etwas entgegengesetzt werden.« Quelle
WeiterlesenCorona-Maßnahmen: Markus Söder beklagt »ethische Kapitulation« in der Debatte
Bayerns Regierungschef Markus Söder vermisst in der Debatte über die Corona-Beschränkungen den Blick auf die hohe Zahl der Todesopfer. Womöglich müsse mit härteren Maßnahmen ein »Schwung nach unten« erreicht werden. Quelle
WeiterlesenNach Corona-Ausbrüchen: Verbot für Werkverträge und Leiharbeit: Strengere Regeln für Schlachthöfe
Die Große Koalition hat sich in der Debatte über Werkverträge und Leiharbeit in der Fleischindustrie auf ein Verbot geeinigt. Dabei wird es allerdings einige Ausnahmen geben. Quelle
WeiterlesenStuttgart: Haftstrafe für jungen Randalierer wegen Krawallnacht
Nächtliche Ausschreitungen in Stuttgart lösten im Sommer eine bundesweite Debatte über Gewalt aus, nun fiel im ersten öffentlichen Prozess ein Urteil. Das Strafmaß dürfte alle Beteiligten überrascht haben. Quelle
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