Nach einer heftigen Debatte über die Pläne für einen Kliniken-Schutzschirm hat Gesundheitsminister Spahn nachgebessert. Doch womöglich muss das bis zu zehn Milliarden Euro schwere Paket bald erneut korrigiert werden. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Debatte
Bundesliga in Zeiten des Coronavirus: Ist der Fußball abwehrbereit?
Die Debatte um das Coronavirus erreicht nun auch die Bundesliga. Ein Spiel komplett ohne Fans wäre ein Novum. Doch die Entscheidung liegt nicht bei den Vereinen. Quelle
WeiterlesenBrandenburg: AfD-Landtagsvizepräsident scheitert mit Blockade von Rechtsterror-Debatte
Der AfD-Politiker Galau wollte als Vizepräsident des Brandenburger Landtags eine Debatte über den Terror von rechts verhindern. Doch das Verfassungsgericht in Potsdam stoppte ihn. Quelle
WeiterlesenSPD-Fraktionschef Rolf Mützenich greift Grünenchef Robert Habeck an – DER SPIEGEL – Politik
In der Debatte über die Regierungskrise in Thüringen hat der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, Grünenchef Robert Habeck kleinteilige Wahltaktik vorgeworfen. „Herr Habeck hat nach den dramatischen Vorgängen in Thüringen vor allem wahltaktisch reagiert, als er seiner Partei sofort auf den Weg gegeben hat, jetzt bloß nicht die Möglichkeiten, mit
WeiterlesenUSA: Senat beschließt Regeln für Amtsenthebungsverfahren gegen Trump – DER SPIEGEL – Politik
Es war eine zähe Debatte, fast 13 Stunden stritten Demokraten und Republikaner im US-Senat. Erst dann stand fest, wie es in einem wahrlich historischen Prozess weitergehen soll: dem Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump. Die Kammer beschloss mit den Stimmen der 53 republikanischen von insgesamt 100 Senatoren eine Resolution zum Prozedere
WeiterlesenSPD-Chef Walter-Borjans Wer mehr als 6900 Euro monatlich verdient, soll mehr für die Rente zahlen
Norbert Walter-Borjans schaltet sich in die Debatte zur gesetzlichen Rentenfinanzierung ein. Der neue SPD-Chef hat laut einem Bericht nun Gutverdiener im Blick, die bislang von der Beitragsbemessungsgrenze profitieren. Kay Nietfeld/ DPA Norbert Walter-Borjans (Archiv): Deckelung der Einkommen und Kapitaleinkünfte auf den Prüfstand Dienstag, 07.01.2020 12:59 Uhr Norbert Walter-Borjans ließ
WeiterlesenDebatte um „Umweltsau“-Video WDR-Redakteursvertretung kritisiert Intendant Buhrow
In der Debatte um das „Umweltsau“-Video äußert sich nun auch die WDR-Redakteursvertretung: Intendant Tom Buhrow sei bei dem Streit den eigenen Mitarbeitern in den Rücken gefallen. Oliver Berg/DPA WDR-Intendant Tom Buhrow Samstag, 04.01.2020 14:37 Uhr Das Thema „Umweltsau“ erregt weiter die Gemüter – auch im Westdeutschen Rundfunk (WDR) selbst.
WeiterlesenPunkvergangenheit der sächsischen Justizministerin „Wir hatten bei Auftritten oft Angst“
„Advent, Advent – ein Bulle brennt“: Als die Debatte über linke Gewalt in Sachsen Fahrt aufnahm, stand plötzlich auch die neue Justizministerin Katja Meier wegen eines Punklieds aus ihrer Jugend in der Kritik. Nun spricht sie über die Hintergründe. imago images/ photothek Ministerin Meier: „Generation der Wendekinder“ Samstag, 04.01.2020 11:16 Uhr
WeiterlesenSilvester 2018 wurden mehr Böller und Raketen importiert als je zuvor
Die Debatte über die Umweltbelastung von Silvesterfeuerwerk hat sich 2018 noch nicht auf das Geschäft ausgewirkt. Im Vergleich zum Vorjahr stieg der Import von Böllern und Raketen stark an. Hans Punz/APA/dpa Feuerwerkskörper im Geschäft: Schöner Spaß oder unnötige Umweltsünde? Montag, 30.12.2019 12:30 Uhr Im Jahr 2018 sind für Silvester
WeiterlesenVerkehrsminister Scheuers Nein zum Tempolimit erzürnt SPD
Verkehrsminister Scheuer lehnt eine neue Debatte in der Großen Koalition über ein Tempolimit ab und verärgert damit die Sozialdemokraten. Ex-SPD-Vize Stegner warnt vor einer „bockigen Blockadehaltung“. Silas Stein/DPA Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Autobahn A3 (Archivbild): „Einfacher Beitrag zum Klimaschutz“ Donnerstag, 26.12.2019 21:39 Uhr In der Großen Koalition zeichnet sich neuer Streit über
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