Welche afghanischen Helfer dürfen nach dem Abzug der Bundeswehr auf Zuflucht in Deutschland hoffen? Bei dieser Frage will die Bundesregierung in Härtefällen großzügiger als bislang bekannt agieren. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: dürfen
Bundestag genehmigt Staatstrojaner für alle
Die Bundespolizei sowie alle 19 Nachrichtendienste in Deutschland dürfen künftig Computer und Smartphones von Verdächtigen hacken. Die wichtigsten Bestandteile der neuen Regelungen – und erste Reaktionen. Quelle
WeiterlesenAlexej Nawalny: Russisches Gericht stuft Organisationen als »extremistisch« ein
Die russische Justiz hat mehrere Organisationen des Oppositionellen Alexej Nawalny endgültig verboten, sie dürfen damit nicht bei Wahlen im Land antreten. Die USA kritisieren einen »besonders beunruhigenden« Schritt. Quelle
WeiterlesenEU schließt Luftraum für Flugzeuge aus Belarus
Seit Mitternacht dürfen Fluggesellschaften aus Belarus nicht mehr in den Luftraum der EU fliegen. Brüssel kündigte wegen der erzwungenen Landung einer Passagiermaschine weitere Strafmaßnahmen gegen Minsk an. Quelle
WeiterlesenChampions-League-Finale findet vor 16.500 Zuschauern statt
Wenn Manchester und Chelsea in Porto um den Champions-League-Titel kämpfen, dürfen Tausende Fans im Stadion dabei sein. Die portugiesischen Behörden haben Zuschauer genehmigt – allerdings unter Auflagen. Quelle
WeiterlesenOstsee-Pipeline: Arbeiten an Nord Stream 2 laufen wieder an
Monatelang musste Russland den Bau der Gasleitung Nord Stream 2 stoppen. Nun dürfen in deutschen Gewässern wieder Rohre am Meeresboden abgelegt werden – allerdings nur temporär und auf einer Teilstrecke. Quelle
WeiterlesenGrüne: Gesetzentwurf gegen Privatisierung von Autobahnen
Der Staat soll bei Bau und Betrieb von Autobahnen keine Partnerschaften mit privaten Firmen eingehen dürfen: Das wollen die Grünen nach SPIEGEL-Informationen gesetzlich verankern. Quelle
WeiterlesenAußengastronomie öffnet in Hamburg: »Wo gilt der Abstand? Von Stuhl zu Stuhl? Tisch zu Tisch?«
Ab Samstag dürfen Lokale in Hamburg ihre Terrassen öffnen, die Freude ist groß trotz Logistikfragen. Doch am Tresen vom »Silbersack« auf St. Pauli herrschen weiter Enttäuschung und Sehnsucht. Quelle
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Kinder dürfen nun doch mit Eltern in eigene Ferienwohnung
Vollständig geimpfte Eigentümer einer Ferienwohnung in Mecklenburg-Vorpommern dürfen ab Himmelfahrt wieder ihre Kinder dorthin mitnehmen. Die Landesregierung in Schwerin hat eine entsprechende Vorschrift geändert. Quelle
WeiterlesenGeorgia hebt nach Fall Ahmaud Arbery Recht auf Jedermann-Festnahme auf
»Heute ersetzen wir dieses für Missbrauch anfällige Gesetz«: In Georgia dürfen Unbeteiligte künftig keine Menschen mehr festnehmen. Den Anstoß gab der Fall des getöteten Afroamerikaners Arbery. Quelle
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