Bürger aus allen Bundesstaaten sollen dafür sorgen, ein neues Gesetz in Texas durchzusetzen. Ihnen wird Geld in Aussicht gestellt, wenn sie Schwangerschaftsabbrüche nach der sechsten Woche anzeigen. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: durchzusetzen
Armin Laschet (CDU) hatte drei wichtige Helfer – Angela Merkel gehörte nicht dazu
Wie hat es der CDU-Chef geschafft, sich im Machtkampf gegen Markus Söder durchzusetzen? Ein Reporterteam zeichnet die entscheidenden 24 Stunden nach. Quelle
WeiterlesenFrankreich – umstrittenes Gesetz: Frontalangriff im Namen der Sicherheit
Mit aller Macht versucht Frankreichs Innenminister, ein umstrittenes Sicherheitsgesetz durchzusetzen. Journalisten sehen darin einen Angriff auf die Pressefreiheit. Auch ein brutaler Polizeieinsatz stellt das Gesetz infrage. Quelle
WeiterlesenCorona-Auflagen: Schränkt die Versammlungsfreiheit ein – Kommentar
Der Staat versagt dabei, die Corona-Auflagen auf Demonstrationen durchzusetzen. Deshalb sollten solche Großveranstaltungen vorübergehend eingeschränkt werden – oder verboten. Quelle
WeiterlesenCorona-Regeln: Tausende Bundespolizisten sollen Einhaltung kontrollieren
Innenminister Seehofer will die Bundespolizei in Hotspots und Großstädten einsetzen, um die Corona-Maßnahmen durchzusetzen. Auch die Quarantänepflicht soll stärker überprüft werden. Quelle
WeiterlesenLobby-Übermacht in Deutschland: Die Bosse und ihr Diener Staat
Konzerne nutzen die Krise, um ihre Interessen durchzusetzen. Der Kumpelkapitalismus der Deutschland AG ist einem gefährlichen, systematischen Lobbyismus gewichen. Quelle
WeiterlesenSPD-Konzept Lauterbach will für Vermögensteuer GroKo beenden
Die SPD drängt vehement auf eine Vermögensteuer. Um sie durchzusetzen, sollten die Sozialdemokraten die Große Koalition verlassen, fordert Karl Lauterbach, einer der Kandidaten für den Parteivorsitz. Ralf Hirschberger / DPA Karl Lauterbach: „Wir müssen die Große Koalition beenden“ Dienstag, 27.08.2019 07:15 Uhr Mit einem links-grünen Bündnis sollte die SPD
WeiterlesenSPD-Konzept Lauterbach will für Vermögensteuer GroKo beenden
Die SPD drängt vehement auf eine Vermögensteuer. Um sie durchzusetzen, sollten die Sozialdemokraten die Große Koalition verlassen, fordert Karl Lauterbach, einer der Kandidaten für den Parteivorsitz. Ralf Hirschberger / DPA Karl Lauterbach: „Wir müssen die Große Koalition beenden“ Dienstag, 27.08.2019 07:15 Uhr Mit einem links-grünen Bündnis sollte die SPD
WeiterlesenStrafzölle USA prüfen Preiswucher in heimischer Stahlbranche
Haben US-Stahlunternehmen die Strafzölle genutzt, um kräftige Preissteigerungen durchzusetzen? Handelsminister Ross spricht von „gesellschaftsfeindlichem Verhalten“. Donnerstag, 21.06.2018 12:55 Uhr Die USA untersuchen nach der Einführung von US-Zöllen auf europäischen Stahl möglichen Preiswucher bei einheimischen Unternehmen. Das sagte Handelsminister Wilbur Ross am Mittwoch vor dem Finanzausschuss des Senats. Demnach sei
Weiterlesen