Der Bundesgerichtshof hat eine Reservierungsgebühr für Pflegeheime für unzulässig erklärt. Das heißt, die Einrichtungen dürfen nicht schon vor dem Einzug Leistungen abrechnen. Das gilt auch für Privatversicherte. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Einrichtungen
CDU-Vorstoß zu Genderverbot stößt auf Widerstand
Der Hamburger CDU-Chef Christoph Ploß will staatlichen Einrichtungen geschlechtergerechte Sprache verbieten – und löst damit breite Kritik aus. Unterstützung bekommt der Konservative ausgerechnet von Linksaußen. Quelle
WeiterlesenNordhein-Westfalen: Armin Laschet verurteilt Angriffe auf Synagogen in Münster und Bonn
An den jüdischen Einrichtungen in NRW sind die Schutzmaßnahmen erhöht worden. Ministerpräsident Laschet fand für die Vorfälle in der vergangenen Nacht scharfe Worte. Quelle
WeiterlesenAuswärtiges Amt ruft China zu Rücknahme von Sanktionen auf
China hat als Reaktion auf EU-Sanktionen Strafmaßnahmen gegen mehrere Europäer und Einrichtungen verhängt. Das Auswärtige Amt nennt die Entscheidung Pekings »willkürlich« und »nicht nachvollziehbar«. Quelle
WeiterlesenCoronavirus in Berlin und Hamburg: Teure Evakuierungen von Pflegeheimen
Wohin mit pflegebedürftigen Bewohnern von Altenheimen, wenn die Einrichtungen aufgrund eines Covid-19-Ausbruchs geräumt werden müssen? Krankenhäuser erscheinen da als naheliegende Lösung. Doch die Kostenfrage ist ungeklärt. Quelle
WeiterlesenCoronavirus: Bundesregierung verbietet Export von Atemmasken
Das Bundesgesundheitsministerium will im Kampf gegen das Coronavirus Schutzausrüstung für medizinische Einrichtungen nun zentral beschaffen. Sie darf vorerst nicht ins Ausland verkauft werden. Quelle
WeiterlesenAntisemitischer Terror in Halle EU dringt auf besseren Schutz von Synagogen
Nach dem Terrorakt von Halle hat die EU-Antisemitismusbeauftragte mehr Schutz für jüdische Einrichtungen in Europa verlangt. Deutsche Spitzenpolitiker schlossen sich an – und fordern mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden. Soeren Stache/ DPA Schauplatz des Anschlags vom Mittwoch: die Synagoge von Halle (Saale) Freitag, 11.10.2019 07:27 Uhr Nach dem antisemitischen Anschlag
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Nach dem Terrorakt von Halle hat die EU-Antisemitismusbeauftragte mehr Schutz für jüdische Einrichtungen in Europa verlangt. Deutsche Spitzenpolitiker schlossen sich an – und fordern mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden. Soeren Stache/ DPA Schauplatz des Anschlags vom Mittwoch: die Synagoge von Halle (Saale) Freitag, 11.10.2019 07:27 Uhr Nach dem antisemitischen Anschlag
WeiterlesenAfghanistan Mindestens 65 Tote bei Taliban-Angriffen
Bei Taliban-Angriffen auf Einrichtungen der afghanischen Sicherheitskräfte sind mindestens 65 Menschen getötet worden. Bei einem Gefecht kam zudem ein US-Soldat mit deutschem Pass ums Leben. Mehrab Ibrahimi/AP Verwundeter in der Baghlan-Provinz Sonntag, 30.06.2019 14:35 Uhr In Afghanistan haben sich Sicherheitskräfte und Taliban am Wochenende schwere Gefechte mit zahlreichen Toten
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Bei Taliban-Angriffen auf Einrichtungen der afghanischen Sicherheitskräfte sind mindestens 65 Menschen getötet worden. Bei einem Gefecht kam zudem ein US-Soldat mit deutschem Pass ums Leben. Mehrab Ibrahimi/AP Verwundeter in der Baghlan-Provinz Sonntag, 30.06.2019 14:35 Uhr In Afghanistan haben sich Sicherheitskräfte und Taliban am Wochenende schwere Gefechte mit zahlreichen Toten
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