Missbrauchsskandal in Schweden Angeklagter Arnault muss in Haft

Die Vergewaltigungsvorwürfe gegen Jean-Claude Arnault erschütterten das schwedische Literaturnobelpreis-Gremium. Nun hat ein Stockholmer Gericht entschieden: Der 72-Jährige muss in Untersuchungshaft. Jean-Claude Arnault vor Gericht in Stockholm Montag, 24.09.2018   14:34 Uhr Die Stockholmer Staatsanwaltschaft fordert drei Jahre Haft für den Franzosen Jean-Claude Arnault. Der 72-Jährige muss sich wegen zweifacher Vergewaltigung

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Europawahl Beer soll FDP-Spitzenkandidatin werden

FDP-Chef Christian Lindner hat sich entschieden: Die Generalsekretärin Nicola Beer soll einem Zeitungsbericht zufolge Spitzenkandidatin der Liberalen für die Europawahl werden. Nicola Beer Montag, 24.09.2018   06:20 Uhr Der FDP-Bundesvorstand will in seiner Sitzung am Montag Generalsekretärin Nicola Beer zur Spitzenkandidatin für die Europawahl im Frühjahr 2019 nominieren. Das berichtet

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Zensus-Urteil Volkszählung 2011 war verfassungsgemäß

Die Volkszählung 2011 ist korrekt abgelaufen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Berlin und Hamburg hatten gegen den Zensus geklagt. Bundesverfassungsgericht Mittwoch, 19.09.2018   10:15 Uhr Der Zensus 2011 ist rechtmäßig. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat somit zu Ungunsten der Kläger Hamburg und Berlin geurteilt. Damit wird es bei den finanziellen

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Zensus-Urteil Volkszählung 2011 war verfassungsgemäß

Die Volkszählung 2011 ist korrekt abgelaufen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Berlin und Hamburg hatten gegen den Zensus geklagt. Bundesverfassungsgericht Mittwoch, 19.09.2018   10:15 Uhr Der Zensus 2011 ist rechtmäßig. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat somit zu Ungunsten der Kläger Hamburg und Berlin geurteilt. Damit wird es bei den finanziellen

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Urteil des Verfassungsgerichts Südafrika erlaubt privaten Marihuana-Konsum

Cannabis ist in Südafrika ab sofort für den Privatgebrauch legal. Das hat das Verfassungsgericht in Johannesburg entschieden. Die Aktivisten für einen legalen Konsum ließen vor Gericht Rauch aufsteigen. Marihuana-Raucher vor dem Verfassungsgericht in Johannesburg Dienstag, 18.09.2018   14:19 Uhr Südafrikas Verfassungsgericht hat den privaten Konsum von Marihuana und anderen Cannabis-Produkten

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Spekulation um Verfassungsschutz-Chef Medienbericht befeuert Debatte über möglichen Maaßen-Abgang

Hat sich die Kanzlerin bereits entschieden, dass Hans-Georg Maaßen gehen muss? Laut einem Bericht der „Welt“ will Angela Merkel nun keine Rücksicht mehr auf Innenminister Seehofer nehmen. Die Bundesregierung äußert sich dazu nicht. Hans-Georg Maaßen, Angela Merkel Montag, 17.09.2018   13:03 Uhr Eigentlich soll die Entscheidung über die Zukunft von

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Spekulation um Verfassungsschutz-Chef Medienbericht befeuert Debatte über möglichen Maaßen-Abgang

Hat sich die Kanzlerin bereits entschieden, dass Hans-Georg Maaßen gehen muss? Laut einem Bericht der „Welt“ will Angela Merkel nun keine Rücksicht mehr auf Innenminister Seehofer nehmen. Die Bundesregierung äußert sich dazu nicht. Hans-Georg Maaßen, Angela Merkel Montag, 17.09.2018   13:03 Uhr Eigentlich soll die Entscheidung über die Zukunft von

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Koalitionsstreit GroKo vertagt Entscheidung über Maaßen

Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD haben sich entschieden: Sie vertagen den Streit über den Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen. Nächste Woche soll es weitergehen, erfuhr der SPIEGEL aus Regierungskreisen. FILIP SINGER/EPA-EFE/REX/Shutterstock Horst Seehofer und Andrea Nahles vor dem Kanzleramt Donnerstag, 13.09.2018   18:09 Uhr Die Parteichefs der Großen Koalition haben

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