Um die Staatsschulden während der Coronakrise zu refinanzieren, will Finanzminister Scholz den übrig gebliebenen Solidaritätszuschlag verwenden. Und: Kretschmer für mehr Freiheit für Erstgeimpfte. Der Überblick. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: Finanzminister
EU-Wiederaufbaufonds: Regierung will Milliarden aus EU-Fonds für Klimaschutz und Digitalisierung einsetzen
Mit rund 26 Milliarden Euro aus EU-Mitteln will die Bundesregierung die Folgen der Pandemie abmildern. Finanzminister Scholz spricht von einem »Signal für eine klimafreundliche und digitale Zukunft«. Quelle
WeiterlesenCorona-Schulden: Bundestag verabschiedet Nachtragshaushalt – Olaf Scholz verteidigt Kredite
Der Bundestag hat den Nachtragshaushalt mit neuen Schulden in Höhe von 60,4 Milliarden Euro beschlossen. Der Finanzminister rechtfertigte die höhere Neuverschuldung: Man brauche sie, um nach der Pandemie durchzustarten. Quelle
WeiterlesenBritische Regierung arbeitet an »Britcoin«
Nein, das ist kein Tippfehler: Inspiriert vom Bitcoin-Erfolg hat der britische Finanzminister den Auftrag erteilt, Möglichkeiten für ein digitales Pfund auszuloten. Er nennt es »Britcoin«. Quelle
WeiterlesenCorona-Testpflicht in Firmen: Scholz will Firmen Kosten nicht erstatten
Noch heute will die Bundesregierung eine Testpflicht in Unternehmen beschließen. Finanzminister Scholz sagt: Zahlen müssen das die Firmen selbst: »Das ist jetzt eine nationale Kraftanstrengung und da müssen alle mitmachen.« Quelle
WeiterlesenSlowakei: Finanzminister Eduard Heger zum neuen Regierungschef ernannt
Der Schritt hatte sich angedeutet, nun ist es offiziell: Eduard Heger, bisheriger Finanzminister der Slowakei, übernimmt die Amtsgeschäfte von Premier Matovič. Der hinterlässt eine katastrophale Corona-Bilanz. Quelle
WeiterlesenEurodrohne: Olaf Scholz bemängelt Verträge des Verteidigungsministeriums
Für Annegret Kramp-Karrenbauer ist sie ein Vorzeigeprojekt – die deutsch-französische Eurodrohne. Jetzt schießt die SPD quer: Finanzminister Scholz hält nach SPIEGEL-Informationen die Bundeswehrverträge für zu risikoreich. Quelle
WeiterlesenCorona-Bazooka: Das Rettungsdebakel der Strategen Olaf Scholz und Peter Altmaier – Kolumne
Mit einer Bazooka wollten Wirtschafts- und Finanzminister gegen die Pandemie ankämpfen. Leider ist das in der Coronakrise genau die falsche Waffe. Quelle
WeiterlesenAstraZeneca: Australien kritisiert Impf-Lieferstopp aus der EU
Italien hat mittels eines EU-Ausfuhrmechanismus die Ausfuhr von Vakzinen nach Australien blockiert. Der Finanzminister des Landes zeigt sich nun frustriert: Manche Länder würden »das Regelbuch zerreißen«. Quelle
WeiterlesenOlaf Scholz will Händlern Sachspenden wegen Coronakrise erleichtern
Wegen der Coronakrise stapeln sich unverkaufte Waren. Finanzminister Scholz will ihre Spende nach SPIEGEL-Informationen durch einen befristeten Verzicht auf die Umsatzsteuer erleichtern. Verbänden geht das nicht weit genug. Quelle
Weiterlesen