Niederlage für Paschinjan Armeniens Opposition legt Hauptstadt lahm

Zehntausende demonstrierten für ihn, doch im Parlament erlitt der Oppositionspolitiker Paschinjan eine Niederlage. Die Anhänger von Armeniens Protestführer wollen nun das ganze Land blockieren. Oppositionelle Demonstranten in Eriwan Mittwoch, 02.05.2018   09:08 Uhr Nach seiner Wahlniederlage im armenischen Abgeordnetenhaus hat der liberale Oppositionspolitiker und Abgeordnete Nikol Paschinjan seine Anhänger erneut

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Urteil Extremistischen Vereinen stehen keine Steuerprivilegien zu

Keine Steuerprivilegien für Verteidiger der Todesstrafe: Ist ein Verein laut Verfassungsschutz extremistisch, gilt er einem Urteil zufolge nicht als gemeinnützig. Bundesfinanzhof Mittwoch, 02.05.2018   11:54 Uhr Extremistische Vereine sind nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) grundsätzlich nicht gemeinnützig und können deshalb auch keine Steuerprivilegien geltend machen. Wird ein Verein in

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Haushalt Bund drosselt seine Investitionen

Die Große Koalition hatte bei ihrem Amtsantritt große Investitionen für die Zukunft des Landes angekündigt. Laut dem Haushaltsentwurf von Finanzminister Scholz sollen die öffentlichen Ausgaben bis 2022 aber deutlich sinken. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Mittwoch, 02.05.2018   07:20 Uhr Die deutsche Wirtschaft boomt, die Steuereinnahmen sind hoch wie nie. Trotzdem

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Haushalt Bund drosselt seine Investitionen

Die Große Koalition hatte bei ihrem Amtsantritt große Investitionen für die Zukunft des Landes angekündigt. Laut dem Haushaltsentwurf von Finanzminister Scholz sollen die öffentlichen Ausgaben bis 2022 aber deutlich sinken. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) Mittwoch, 02.05.2018   07:20 Uhr Die deutsche Wirtschaft boomt, die Steuereinnahmen sind hoch wie nie. Trotzdem

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Niederlage für Paschinjan Armeniens Opposition will Land blockieren

Zehntausende demonstrierten für ihn, doch im Parlament erlitt Nikol Paschinjan eine Niederlage. Die Anhänger von Armeniens Protestführer wollen nun das ganze Land blockieren. Oppositionelle Demonstranten in Eriwan Mittwoch, 02.05.2018   08:54 Uhr Nach seiner Wahlniederlage im armenischen Abgeordnetenhaus hat der liberale Oppositionspolitiker und Abgeordnete Nikol Paschinjan seine Anhänger erneut zu

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Grenzwerte für Benzinverbrauch US-Staaten verklagen Trump-Regierung

Donald Trump will die Abgas- und Spritvorschriften für Autohersteller aufweichen. Kalifornien und zahlreiche weitere Bundesstaaten haben die US-Regierung deshalb verklagt. Stau in Los Angeles Mittwoch, 02.05.2018   08:33 Uhr Kalifornien hat zusammen mit 16 weiteren US-Bundesstaaten und dem District of Columbia die Regierung von US-Präsident Donald Trump wegen einer befürchteten Aufweichung der

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Armenien Parlament stimmt gegen Oppositionsführer Paschinjan

Tausende demonstrierten für ihn, bisher erfolglos: Der armenische Oppositionsführer Nikol Paschinjan ist im Parlament bei der Wahl zum Premier gescheitert. Seine Anhänger ruft er zu einem Generalstreik auf. Nikol Paschinjan Dienstag, 01.05.2018   19:50 Uhr In der Südkaukasusrepublik Armenien ist der Oppositionspolitiker Nikol Paschinjan bei der Wahl zum neuen Regierungschef

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