das Ende des vorübergehenden Ausnahmezustands in der Türkei ist der Beginn des permanenten Ausnahmezustands. Ab heute gelten die Sonderregeln nicht mehr, die Präsident Erdogan nach dem Putsch 2016 erlassen hatte und mit denen so viel Unheil angerichtet wurde, Verhaftungen, Entlassungen zum Beispiel. Mehr dazu im SPIEGEL Heft 29/2018 Was es
WeiterlesenSchlagwort: gelten
Rockergruppe Innenministerium verbietet „Osmanen Germania“
Die „Osmanen Germania“ gelten als gefährliche Rockergruppe, die enge Beziehungen zum türkischen Staat haben soll. Nun haben die Sicherheitsbehörden die Bande in Deutschland verboten. Mitglieder der „Osmanen“ in Frankfurt am Main Dienstag, 10.07.2018 08:06 Uhr Das Bundesinnenministerium hat die rockerähnliche Gruppe „Osmanen Germania BC“ einschließlich ihrer Teilorganisationen verboten und
WeiterlesenDSGVO und Privacy Shield – EU unzufrieden mit US-Datenschutz
Im Sachen Datenschutz brodelt es derzeit zwischen der EU und den USA. Seit Inkrafttreten der DSGVO im Mai 2018 gelten in Europa besondere Bedingungen für den Datenschutz. Für europäische Nutzer US-amerikanischer Webseiten treibt die Richtlinie allerdings zuweilen kuriose Blüten: Denn einige Firmen und Webseiten-Betreiber in den USA wollen sich nicht
WeiterlesenNach Inkrafttreten der US-Strafzölle Peking spricht vom größten Handelskrieg in der Wirtschaftsgeschichte
Seit Mitternacht Washingtoner Zeit gelten Strafzölle auf Waren aus China. Peking hat einen „notwendigen Gegenangriff“ angekündigt. Präsident Trump zeigte sich für weitere Maßnahmen bereit. DPA/ CHINATOPIX Hafenarbeiter in China Freitag, 06.07.2018 08:12 Uhr Die USA haben wie angekündigte Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf Waren aus China im
WeiterlesenHausdurchsuchungen bei Netzaktivisten Chaos Computer Club kritisiert Vorgehen der Polizei
Polizisten haben Vereinsräume und Wohnungen von Netzaktivisten durchsucht. Die Betroffenen gelten nur als Zeugen, trotzdem wurden Dokumente und Technik beschlagnahmt. Das wirft Fragen der Verhältnismäßigkeit auf. Asservat aus dem OpenLab in Augsburg: Gegenstand aus dem 3D-Drucker Mittwoch, 04.07.2018 10:03 Uhr Auf Betreiben der Generalstaatsanwaltschaft München wurden am 20. Juni
WeiterlesenUruguay-Stürmer Suárez und Cavani Raus aus dem Schatten-Star-sein
Sie gelten als Uruguays goldene Generation – international stehen Luis Suárez und Edinson Cavani jedoch im Schatten von Ronaldo und Messi. Bei dieser WM wollen sie noch einmal gemeinsam glänzen. Montag, 25.06.2018 13:56 Uhr Für Mittelstürmer herrschen im Weltfußball schwere Zeiten. Cristiano Ronaldo und Lionel Messi bestimmen seit einem Jahrzehnt
WeiterlesenEU-Vergeltungszölle Diese US-Produkte werden für Sie teurer
Seit Mitternacht gelten die Vergeltungszölle der EU auf ausgewählte US-Produkte. Nicht alle Hersteller schlagen sie auf den Preis drauf – manche aber schon. Freitag, 22.06.2018 17:52 Uhr Im Handelsstreit mit den USA hat die Europäische Union in der Nacht zum Freitag Gegenzölle auf US-Importe eingeführt. Die Aufschläge auf Waren
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WeiterlesenHandelsstreit Russland verhängt Vergeltungszölle auf US-Produkte
Im Handelsstreit mit den USA kündigte Russland nun Vergeltungszölle an, die schon „in Kürze“ gelten sollen. Betroffen sind aber nur Produkte, für die es russische Alternativen gibt. Stahlarbeiter (Symbolbild) Dienstag, 19.06.2018 21:22 Uhr Russland reagiert auf US-Zölle auf Stahl und Aluminium mit eigenen zusätzlichen Zöllen auf ausgewählte Importe aus
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