Die Bremer Innenbehörde wollte die für Samstag geplante Demonstration von Rechtsextremen verhindern, das Verwaltungsgericht hat sie zugelassen. Nun sagten die Veranstalter selbst die Demo ab. Quelle
WeiterlesenSchlagwort: geplante
Gorleben: Der Sieg ihres Lebens
Für viele im Wendland war der Protest gegen das geplante Atommüll-Endlager in Gorleben ein Lebensinhalt. Nach mehr als 40 Jahren Widerstand haben sie ihr Ziel erreicht. Und jetzt? Quelle
WeiterlesenUiguren in China: EU fordert Zugang für unabhängige Beobachter nach Xinjiang
Videokonferenz statt Gipfeltreffen: Die EU-Spitzen haben mit dem chinesischen Staatschef Xi über das geplante Investitionsabkommen verhandelt. Zunehmend rückt aber auch die Menschenrechtslage in China in den Fokus. Quelle
WeiterlesenCorona-Krise: Eurowings schränkt Flüge nach Spanien und Kroatien wieder ein
Die geplante Quarantänepflicht für Einreisende aus Risikogebieten lässt die Ticket-Nachfrage fallen. Deutschlands zweitgrößte Fluglinie muss nun schon wieder Verbindungen streichen. Quelle
WeiterlesenBerlin: Nach gekipptem Corona-Demonstrationsverbot legt Polizei Beschwerde beim OVG ein
Das Verwaltungsgericht hat das Verbot für die geplante Corona-Demo in Berlin gekippt. Die Polizei will das so nicht hinnehmen und hat nun Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht eingelegt. Quelle
WeiterlesenBerlin: Gericht kippt Verbot von Demonstration gegen Corona-Politik
Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Verbotsverfügung der Polizei für eine geplante Demonstration gegen die Corona-Politik gekippt. Die Veranstaltung am Samstag könne unter Auflagen stattfinden. Quelle
WeiterlesenBerlin: Senat verbietet Corona-Demonstration
Die für das kommende Wochenende in Berlin geplante Demonstration gegen Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie darf nicht stattfinden. Der Senat befürchtet Verstöße gegen die geltenden Hygieneregeln. Quelle
WeiterlesenOpposition in Belarus sagt Großkundgebung ab
Eine geplante Großkundgebung gegen den belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko sei verboten worden, teilte die Oppositionskandidatin Swetlana Tichanowskaja mit. Lukaschenko gilt als „letzter Diktator Europas“. Quelle
WeiterlesenKfz-Steuer: Rechnungshof verlangt grünere Reform
Gegenwind für Finanzminister Olaf Scholz: Seine geplante Reform der Kfz-Steuer erregt beim Bundesrechnungshof Widerspruch. Das Vorhaben nütze dem Klima zu wenig. Quelle
WeiterlesenHongkong: Peking plant Sicherheitsbüro in autonomer Metropole
Das geplante Sicherheitsgesetz Chinas wird konkreter: Die Regierung will ihren Einfluss auf Hongkong mit einer neuen Vertretung verstärken. Quelle
Weiterlesen