Die Union fühlte sich vom Gesetzentwurf zur Grundrente aus dem SPD-geführten Arbeitsministerium überrumpelt. Nun hat das CDU-geführte Kanzleramt eine weitere Abstimmung untersagt. DPA/Carsten Koall Arbeitsminister Hubertus Heil Freitag, 24.05.2019 15:27 Uhr Mit einem Gesetzentwurf zur Grundrente düpierte das vom SPD-Politiker Hubertus Heil geführte Arbeitsministerium die Koalitionspartner in CDU und
WeiterlesenSchlagwort: Grundrente
GroKo-Streit über Grundrente SPD zockt, Union blockt
Kurz vor der Europawahl legt die SPD ihr Konzept für die Grundrente vor. Die Genossen spielen auf Risiko – und setzen den Koalitionspartner unter Druck. Was macht die Union? Bernd von Jutrczenka/ DPA SPD-Politiker Schneider, Nahles, CDU-Kanzlerin Merkel Mittwoch, 22.05.2019 14:56 Uhr Die SPD feiert sich für ihren vermeintlichen
WeiterlesenGrundrente CDU zerpflückt Finanzierungskonzept des Koalitionspartners SPD
Haushälter, Sozialpolitiker, Tourismusbeauftragte: Aus der CDU hagelt es Kritik am Finanzierungskonzept der SPD für die Grundrente. Von „Luftbuchungen“ und „Offenbarungseid“ ist die Rede. Wie es anders ginge, ließen die Gegner offen. Friseurinnen an Modellköpfen Mittwoch, 22.05.2019 06:11 Uhr Aus der Union kommt massive Kritik an den Plänen der SPD
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WeiterlesenFinanzierungskonzept SPD will Grundrente aus Steuermitteln finanzieren – zum Teil
Die zuständigen SPD-Minister haben sich nach SPIEGEL-Informationen auf die Finanzierung der Grundrente geeinigt: Das Projekt soll demnach aus Steuermitteln finanziert werden. Die sogenannte Mövenpick-Steuer werde daher abgeschafft. Jörg Carstensen / DPA Minister Olaf Scholz (l.) und Hubertus Heil (Archivbild) Dienstag, 21.05.2019 20:13 Uhr Nach wochenlanger Verhandlung haben sich Finanzminister
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Die zuständigen SPD-Minister haben sich nach SPIEGEL-Informationen auf die Finanzierung der Grundrente geeinigt: Das Projekt soll demnach aus Steuermitteln finanziert werden. Die sogenannte Mövenpick-Steuer werde daher abgeschafft. Jörg Carstensen / DPA Minister Olaf Scholz (l.) und Hubertus Heil (Archivbild) Dienstag, 21.05.2019 20:13 Uhr Nach wochenlanger Verhandlung haben sich Finanzminister
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Die zuständigen SPD-Minister haben sich nach SPIEGEL-Informationen auf die Finanzierung der Grundrente geeinigt: Das Projekt soll demnach aus Steuermitteln finanziert werden. Die sogenannte Mövenpick-Steuer werde daher abgeschafft. Jörg Carstensen / DPA Minister Olaf Scholz (l.) und Hubertus Heil (Archivbild) Dienstag, 21.05.2019 20:13 Uhr Nach wochenlanger Verhandlung haben sich Finanzminister
WeiterlesenGroKo-Streit Nahles will Grundrente ohne Kompromisse durchziehen
Andrea Nahles wirft CDU und CSU vor, mit Falschmeldungen die Grundrente diskreditieren zu wollen. Im SPIEGEL stellt sie klar, dass die SPD keine Kompromisse eingehen werde. Die Grundrente komme – „ohne Wenn und Aber“. Hendrik Schmidt/dpa Andrea Nahles Samstag, 18.05.2019 07:10 Uhr Im Streit um die Grundrente warnt SPD-Chefin
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