Huawei scheitert mit Klage gegen Trump-Regierung – DER SPIEGEL – Wirtschaft

Der amerikanische Kongress habe innerhalb seiner Machtbefugnisse agiert: Ein US-Bundesrichter in Texas hat eine Klage Huaweis gegen ein Gesetz abgewiesen, das die Geschäftsmöglichkeiten des chinesischen Netzwerkausrüsters mit Bundesbehörden und deren Vertragsfirmen beschränkt. Der Konzern hatte den Rechtsstreit im März 2019 begonnen, um das von der Regierung verhängte Verbot zu kippen.

Weiterlesen

CDU in der Krise: Gesundheitsminister Spahn bereit, „Verantwortung“ zu übernehmen – DER SPIEGEL – Politik

In der Krise der CDU hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) seine Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung erklärt. „Ich habe immer gesagt – das habe ich, denke ich, auch dokumentiert in den letzten eineinhalb, zwei Jahren -, dass ich bereit bin, Verantwortung zu übernehmen“, sagte Spahn. Er mahnte zugleich zur Gelassenheit:

Weiterlesen